Publikationen / vorgänge / vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB

Assoziation für Demokratie und Entwicklung - Vorschlag für eine Gemein­schaft der Demokratien – und eine neue Außen­po­litik der EU

Die Demokratie ist in die Defensive geraten – nicht erst durch den russischen Angriff auf die Ukraine. Um das zu ändern, sollte die EU als Teil des bevorstehenden Reformprozesses eine Initiative für eine Assoziation der Demokratien ergreifen. Der Vorschlag knüpft an die Ideen des „Marshall-Plan für die Erde“ (Al Gore) und des „New Deal“ zwischen Afrika und Europa (Achille Mbembe) an. Die Assoziation könnte nach dem Vorbild der ursprünglichen Europäischen Gemeinschaft gebildet werden. Jedes Land kann Mitglied werden, das demokratische Standards einhält. Es muss sich wieder lohnen, demokratisch zu sein.

Karl-Martin Hentschel Jahrgang 1950, absolvierte eine dreijährige Offiziersausbildung bei der Bundeswehr und studierte anschließend Mathematik in Kiel. Von 1978 bis 1993 arbeitete er als Datenbankmanager, Systemprogrammierer und Abteilungsleiter für neue Technologien in einem internationalen Konzern in Hamburg. Seit seiner Schulzeit war er politisch aktiv, zunächst in der außerparlamentarischen Opposition, dann bei den Grünen, sowie als Betriebsrat. Von 1996 bis 2009 war er Abgeordneter im Landtag in Schleswig-Holstein und Fraktionsvorsitzender während der rot-grünen Simonis-Regierung. Er ist Mitglied im Bundesvorstand von Mehr Demokratie e. V. und im Vorstand des Netzwerk Steuergerechtigkeit, engagiert sich in der AG Finanzen und Steuern für Attac. In seinem Buch „Demokratie für morgen“ (UVK-Verlag 2019) stellt er Vorschläge für die Weiterentwicklung der Demokratie im 21. Jahrhundert vor, insbesondere den Entwurf einer EU-Verfassung.

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