vorgänge

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Vorratsdatenspeicherung – unbeschränkt und überall!? in: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 59 – 70 In der europäischen Öffentlichkeit wird seit dem Frühjahr 2001 über Vorratsdatenspeicherung diskutiert. Trotz klarstellender höchstrichterlicher Rechtsprechung ist die politische und juristische Debatte über den Zugriff von Sicherheitsbehörden auf die zunehmende Masse... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

‚Die besondere Macht sozialer Netzwerke liegt in ihrer Dynamisierung von Kommunikation.‘ Ein Gespräch zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz in: vorgänge Nr. 225/226 (1/2/2019), S. 61- 75 DR. ULF BUERMEYER,   LL.M. (Columbia), ist Richter am Landgericht Berlin und derzeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Berliner Verfassungsgerichtshof abgeordnet. Daneben ist er ehrenamtlicher Vorsitzender der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.,... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Predictive Policing: Die Algorithmisierung der Polizei als Risiko für die Bürgerrechte? In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 71-84 Der Trend zur Ausweitung der polizeilichen Gefahrenabwehr scheint ungebrochen: immer früher soll die Polizei auf mögliche Gefahren reagieren und mögliche Schäden abwehren können. Neben den dafür nötigen gesetzlichen Befugnissen bedarf es dafür auch... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Hintergrundinformationen zur Klage gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 77-80 Seit dem 1. Januar 2018 müssen soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen Nutzer*innen nach dem deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) offensichtlich rechtswidrige Inhalte wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung oder üble Nachrede innerhalb von 24 Stunden... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Community Standards + KI + Beirat = Informationsfreiheit weltweit? in: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 81-90 Das deutsche Netzwerkdurchsetzungsgesetz hat weltweit Aufsehen erregt. Obwohl in Deutschland nahezu einhellig und zum Teil sehr scharf kritisiert, weckt es in anderen Ländern die Hoffnung, man könne große Informationsintermediäre wie Facebook, Google/Youtube und... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Die Ortungswanze in der Hosentasche Maßnahmen nach §§ 100 StPO zum Ermitteln des Aufenthaltsorts und der Kennung von Mobiltelefonen. In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 85-94 Der technologische Wandel und die dadurch ausgelösten Diskussionen um neue Überwachungstechnologien und deren Regulierung zeigt sich kaum so deutlich... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Zwischen Anpassung, Erweiterung und Abschaffung Die Vorschläge der Oppositionsparteien zum Netzwerkdurchsetzungsgesetz. In: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 91-93 Das Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken (Netzwerkdurchsetzungsgesetz – NetzDG) trat am 1. Oktober 2017 in Kraft. Damit wurden die betroffenen Netzwerkanbieter verpflichtet, ab dem... [weiterlesen]

Publikation Jul 2019 vorgänge vorgänge Nr. 225/226: Meinungsfreiheit in Zeiten der Internetkommunikation

Die Bewegung für Digitalisierung und Nachhaltigkeit Forderungen der Konferenz Bits und Bäume. In: vorgänge Nr. 225/226 (1-2/2019), S. 94-96 Wir, zehn Organisationen aus der Netz-, Umwelt- und Entwicklungspolitik, haben mit der Konferenz „Bits & Bäume“ eine gemeinsame Grundlage dafür geschaffen, wie die Digitalisierung so gestaltet werden... [weiterlesen]

Publikation Nov 2019 vorgänge vorgänge Nr. 227: Polizei und Technik

Wie lassen sich Informationseingriffe der Polizei wirksam gesetzlich begrenzen? Ein Ausblick am Beispiel der GPS-Ortung gestohlener Gegenstände In: vorgänge Nr. 227 (3/2019), S. 95-106 Ortungstechnik wie das Global Positioning System (GPS) spielt in unserem Alltag eine wichtige Rolle. Entsprechende Sender sind heute in vielen Alltagsgegenständen enthalten. Der Beitrag untersucht... [weiterlesen]