vorgänge

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Datenverarbeitung des BND in Bad Aibling in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 13-16 Am 1. September veröffentlichte netzpolitik.org einen bisher geheimen Prüfbericht der Bundesdatenschutzbeauftragten (BfDI), der sich mit der Kommunikationsüberwachung des BND in Bad Aibling befasst. Grundlage des Berichtes, der einen Arbeitsstand vom 30.7.2015 ausweist,... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Auf dem Weg in die „Nationale Opposition“? in: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 15-28 Nach ihrer Niederlage bei der Bundestagswahl 1969 konnte die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) nicht mehr an ihre Landtagswahlerfolge der 1960er Jahre anknüpfen. Dennoch schaffte die rechtsextreme Partei in den 1990er Jahren ein politisches... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Zahlen zur BND-Kommunikationsüberwachung und ihrer Kontrolle in: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 17-19 0 Skandale wurden bisher vom Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) für die Geheimdienste aufgedeckt. Die übliche Vorgehensweise des PKGr besteht darin, dass die Kommission nach Medienberichten oder anderen Hinweisen Dritter die Behörden zur Stellungnahme... [weiterlesen]

Publikation Apr 2016 vorgänge vorgänge Nr. 213: Versammlungsfreiheit

Neue Versammlungsgesetze – Neues Versammlungsrecht? Bestandsaufnahme, Erwartungen, Neuerungen, Ausblick. In: vorgänge Nr. 213 (Heft 1/2016), S. 19-36 Seit dem Inkrafttreten des Versammlungsgesetzes im Jahre 1953 haben sich die Versammlungsformen nicht unerheblich verändert. Auch die Rechtslage änderte sich in der Folge. Die letzte wesentliche Änderung war... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Ausweitung des Strafrechts durch europäische Vorgaben In: vorgänge 212 (4/2015), S. 20-27 Seit einiger Zeit gehen von der Europäischen Union und vom Europarat Initiativen aus, mit denen die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet werden sollen, bestimmte Verhaltensweisen unter Strafe zu stellen. Dieser Beitrag diskutiert, inwieweit die europäische Ebene... [weiterlesen]

Publikation Okt 2016 vorgänge vorgänge Nr. 215: Geheimdienste vor Gericht

Die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste – ein makabrer Witz Vorschläge zur Reform der parlamentarischen Kontrolle der Nachrichtendienste. In: vorgänge Nr. 215 (Heft 3/2016), S. 21-31 Die Regierungskoalition hat einen Gesetzentwurf zur Reform der Kontrolle der Nachrichtendienste eingebracht (BT-Drs. 18/9040), der den Erwartungen an eine umfassende Reform und Stärkung der... [weiterlesen]

Publikation Aug 2016 vorgänge vorgänge Nr. 214: Deutsche Flüchtlingspolitik zwischen Willkommenskultur und Politik der Abschottung

Komplexe Krisen und Konflikte im Nahen Osten verursachen Flucht nach Europa* in: vorgänge Nr. 214 (Heft 2/2016), S. 21-33 Die Fluchtwelle der letzten Jahre nach Europa ist eng mit Bürgerkriegen und Krisen im Nahen Osten verknüpft. Besonders viele Menschen flohen und fliehen aus Syrien, wo der Konflikt zwischen autoritärer Regierung und... [weiterlesen]

Publikation Dez 2016 vorgänge vorgänge Nr. 216: Rechtspopulismus / Rechtsextremismus

Rechtsextremismus, Rechtspopulismus, Neonazismus Zur Bezeichnungspraxis empirisch gelegentlich komplexer Phänomene. In: vorgänge Nr. 216 (4/2016), S. 29-37 Rechtspopulismus, Rechtsextremismus, Neue Rechte, Radikale Rechte – und wo steht die AfD? Die Abgrenzung und Einordnung ist nicht einfach. Fabian Virchow gelingt dies unter Auswertung der Literatur... [weiterlesen]

Publikation Jan 2016 vorgänge vorgänge Nr. 212: Reflexhaftes Strafrecht

Strafrecht: Symbolpolitik oder Ultima Ratio Regis? In: vorgänge 212 (4/2015), S. 29-35 Welche Aufgabe hat das Strafrecht? Soll es schützen oder strafen? Der folgende Beitrag kommt zu der Einschätzung, dass die Grenzziehung hier, trotz eindeutiger Gesetzgebung, nicht mehr trennscharf verläuft. Zu oft wurde in den letzten... [weiterlesen]