Themen

Artikel Apr 2009

Überzeugungsarbeit vonnöten. Erfahrungen mit der Veranstaltungsreihe „Selbstbestimmung am Lebensende“ Aus: Mitteilungen Nr. 204 (1/2009), S. 10/11 Sven Lüders Aufklärung im klassischen Sinn betrieb die Humanistische Union in den vergangenen Monaten: Nina Eschke (Abbildung) organisierte fünf Veranstaltungen in Brandenburger Bundestagswahlkreisen. Dort konnten sich Bürgerinnen und Bürger über die bisherige Rechtslage... [weiterlesen]

Artikel Apr 2009

Ich habe den Protestbrief gegen die SteuerID an das Bundeszentralamt für Steuern geschickt, und jetzt eine Antwort erhalten. Wie soll ich darauf reagieren? Im April 2009 hat das Bundeszentralamt für Steuern den ersten Absendern des Protestschreibens gegen die Steuer-ID geantwortet. Die Behörde fragt an, ob die Betroffenen ihren Widerspruch aufrecht erhalten wollen, oder ob dieser bis zur gerichtlichen Entscheidung der Musterklage ruhen solle.... [weiterlesen]

Artikel Apr 2009

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts kranker und sterbewilliger Menschen Humanistische Union Vorschlag zur Definition der Patientenverfügung in § 130 BGB als besondere Form der Willenserklärung, Regelung ihrer Verbindlichkeit im Betreuungsrecht und Vorschlag einer strafrechtlichen Klärung der passiven, indirekten und aktiven Sterbehilfe in § 216 StGB Der Bundestag möge folgendes... [weiterlesen]

Artikel Apr 2009

10 Gründe gegen kirchliche Sonder­rechte in Berlin Johann-Albrecht Haupt Am 26. April 2009 wird in Berlin über den Volksentscheid von „Pro Reli“ abgestimmt. Ziel der Initiative ist die Einführung eines staatlichen Wahlpflichtfaches Religion an Berliner Schulen, der bisher gemeinsame Ethikunterricht würde zum „Religionsersatz“ herabgestuft. Wir sind der... [weiterlesen]

Artikel Mär 2009

Bericht der DemonstrationsbeobachterInnen der Humanistischen Union Am Samstag, den 28. März 2009 verfolgte die Humanistische Union mit 15 BeobachterInnen den „Trauermarsch“ der NPD und die Kundgebung des Bündnisses „Wir können sie stoppen“. Insgesamt zeichneten sich die Einsatzkräfte der Polizei durch ein gegenüber dem Vorjahr besonneneres Vorgehen... [weiterlesen]

Artikel Mär 2009

Film „Strange culture / Fremdkulturen“ Filmfestival ueber Macht: „Strange culture / Fremdkulturen“ am 26.3.09, 18 Uhr, im Monopol Kino, München, Feilitzschstr. 7 Seit drei Jahren stellt die Initiative   der die Machtfrage: ,,In was für einer Gesellschaft wollen wir leben?“ Sie nimmt damit den Anspruch wörtlich, dass... [weiterlesen]

Artikel Mär 2009

Keine Bewegung! Die „Residenzpflicht“ für Flüchtlinge – Bestandsaufnahme und Kritik Die Aufenthaltsbeschränkungen für Flüchtlinge – ihre Rechtsgrundlagen, politische & gerichtliche Auseinandersetzungen sowie Auswirkungen für die Betroffenen. Mit zahlreichen Fallbeispielen und einer Übersicht der Anwendung der Residenzpflicht in den Bundesländern. Hrsg. vom Flüchtlingsrat Brandenburg und der Humanistischen Union. Bei der so... [weiterlesen]

Artikel Mär 2009

Gesetz zur Förderung der Informationsfreiheit im Land Berlin Berliner Informationsfreiheitsgesetz – IFG vom 15. Oktober 1999 verk. am 29.10.1999, GVBl. S. 561; zuletzt geändert durch Art. XII Nr. 6 d. Gesetzes v. 19.3.2009, GVBl. S. 70 (Stand: November 2009) Abschnitt 1 Infor­ma­ti­ons­recht § 1 Zweck des Gesetzes Zweck... [weiterlesen]

Artikel Mär 2009

Wahlfreiheit oder Entscheidungszwang? Sven Lüders Bürgerrechtsorganisation kritisiert Formulierung der Abstimmungsfrage zum Volksentscheid „Pro Reli“ Vor wenigen Tagen hat der Landeswahlleiter die Abstimmungsunterlagen sowie die Stimmzettel für den am 26. April in Berlin geplanten Volksentscheid „Pro Reli“ veröffentlicht. Die Humanistische Union sieht in der... [weiterlesen]