Themen

Artikel Sep 2007

Klaus Landefeld: Vorratsdatenspeicherung – Ermittlungspraxis und technische Notwendigkeiten Vortrag auf der Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung am 17.9.2007 in Berlin Klaus Landefeld vom Branchenverband der Internetdienstleister (eco) beschrieb vor allem die technischen Hürden, denen sich die Internetanbieter angesichts der Vorratsdatenspeicherung ausgesetzt sehen. Für den Bereich der Festnetz- und Mobiltelefonie existierten... [weiterlesen]

Artikel Sep 2007

Michael Bruns: Vorratsdatenspeicherung – Ermittlungspraxis und technische Notwendigkeiten Vortrag auf der Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung am 17.9.2007 in Berlin Die gemeinsame Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung widmete sich im ersten Teil der praktischen Seite des Vorhabens aus der Sicht der Strafverfolgung, der Telekommunikationsdienstleister und der Betroffenen. Die Gesprächsrunde wurde vom früheren... [weiterlesen]

Artikel Sep 2007

Vorratsdatenspeicherung als Gefahr für die Pressefreiheit und die Bürgerrechte Eröffnungsansprachen von Frank Werneke, Prof. Dr. Rosemarie Will und Dr. Christoph Fiedler zur Fachtagung Vorratsdatenspeicherung am 17.9.2007 in Berlin Zum Beginn der Tagung begrüßten Frank Werneke (ver.di), Prof. Dr. Rosemarie Will (Humanistische Union) und Dr. Christoph Fiedler (Verband der Zeitschriftenverleger)... [weiterlesen]

Artikel Aug 2007

Positionen im Gesetzesentwurf von MdB Wolfgang Zöller u.a. Der Entwurf sieht vor, das Rechtsinstitut Patientenverfügung im Betreuungsrecht zu verankern. Reichweite und Gültigkeit von Patientenverfügungen Der Entwurf (BT-Drs. 16/11493) stellt klar, dass die Patientenverfügung auch nach dem Verlust der Einwilligungsfähigkeit des Betroffenen geltend bleibt. Somit bleiben die Wünsche und... [weiterlesen]

Artikel Jul 2007

Podiumsdiskussion: Die Bedeutung der Grundrechte für das interreligiöse Zusammenleben (Audio/Video) Dokumentation der abschließenden Podiumsdiskussion bei den III. Berliner Gesprächen zum Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung am 13. April 2007 in Potsdam Podiumsdiskussion mit: Bekir Alboga (DITIB, Köln) Dr. Martin Bauschke (Stiftung Weltethos) Hartmut Bomhoff (Abraham-Geiger-Kolleg Potsdam) Dr. Ansgar Hense... [weiterlesen]

Artikel Jul 2007

Prof. Dr. Dr. hc. Hasso Hofmann: Christlich-weltanschauliche Traditionen und Verfassungswerte (Audio/Video) Dokumentation von den III. Berliner Gesprächen zum Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung Potsdam, 13. April 2007 Hasso Hofmann wies in seinem Vortrag bei den III. Berliner Gesprächen zum Verhältnis von Staat, Religionen und Weltanschauungen auf (un)erkannte christliche Wurzeln in... [weiterlesen]

Artikel Jul 2007

Prof. Dr. Rolf Schieder: Religionen in der pluralistischen Gesellschaft (Audio/Video) Dokumentation von den III. Berliner Gesprächen zum Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung Potsdam, 13. April 2007 Rolf Schieder vertrat in seinem Vortrag die These, dass Religion und Politik einander bedürfen. In Anspielung auf Wolfgang Böckenfördes Satz, wonach der Staat... [weiterlesen]

Artikel Jul 2007

Prof. Dr. Bernhard Schlink: Religionen, Weltanschauungen und die Grundrechte des Grundgesetzes (Audio/Video) Dokumentation von den III. Berliner Gesprächen zum Verhältnis von Staat, Religion und Weltanschauung Potsdam, 13. April 2007 Bernhard Schlink beschrieb in seinem Vortrag die Herausforderungen an das Staatsreligionenrecht angesichts einer zunehmenden Säkularisierung und religiösen Pluralisierung in Deutschland. Angesichts der Auseinandersetzungen um... [weiterlesen]

Artikel Jul 2007

Vorschlag zur gesetzlichen Regelung von Patientenverfügung und Sterbehilfe Mitteilungen Nr. 197, S. 7 Rosemarie Will Wie wir in den letzten Mitteilungen ausführlich berichteten, will sich der Bundestag in diesem Jahr endlich mit einer gesetzliche Regelung der Patientenverfügungen beschäftigen. Am 29. März fand dazu eine erste Diskussion im Plenum... [weiterlesen]