Themen

Artikel Jun 2007

Nach den III. Berliner Gesprächen – wie geht es weiter? Aus: Mitteilungen Nr. 197 (Heft 2/2007) I. Das Staatskirchenrecht – besser: Religionsrecht oder Religionsverfassungsrecht – wird im Wesentlichen von einer kleinen Zahl von Professoren und Kirchenbeamten bestimmt, die  vor allem eines eint: ihre kirchenfreundliche Grundhaltung. Sicher gibt es auch hier... [weiterlesen]

Artikel Jun 2007

“Lebendige Bayerische Verfassung – Weiterentwicklung und Revitalisierung“ Informationsveranstaltung und Diskussion am 13. Juni 2007 in München Am 13. Juni 07, 19 Uhr 30, wird unser Beirat Dr. Klaus Hahnzog in einem öffentlichen Vortrag über “Lebendige Bayerische Verfassung – Weiterentwicklung und Revitalisierung“ sprechen und diskutieren. Ort: München, Karlstraße 50 (Nähe... [weiterlesen]

Artikel Jun 2007

Postgeheimnis gilt auch im Vorfeld des G8-Gipfels. Beschwerde gegen Postbeschlagnahme in Hamburg erhoben Der stellvertretende Bundesvorsitzende der HUMANISTISCHEN UNION, Rechtsanwalt Dr. Fredrik Roggan, hat heute Beschwerde gegen die kürzlich erfolgte Postbeschlagnahme im Hamburger Briefzentrum 20 erhoben. Beschwerdeführer ist ein Hamburger Rechtsanwalt, der seine Kanzlei im Bereich des betroffenen Briefzentrums in Hamburg hat. Ein... [weiterlesen]

Artikel Mai 2007

HU macht Radio: Vom Verfall der repräsentativen Demokratie – wie können wir Abhilfe schaffen? Mittwoch, den 16. Mai 07, 20 Uhr, Radio LORA München 92,4 Am Mittwoch, den 16. Mai 07, um 20 Uhr, senden wir in Radio LORA München: „Vom Verfall der repräsentativen Demokratie – wie können wir Abhilfe schaffen?“ Die Wahlen und... [weiterlesen]

Artikel Mai 2007

Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis für Gefangene Aufruf zur Bildung eines Förderkreises Der Ingeborg-Drewitz-Literaturpreis für Gefangene hat seit seiner Entstehung 1989 wichtige Beiträge dazu geleistet, Gefangene zur selbstbewussten literarischen Formulierung ihres Blicks auf Gesellschaft und Strafvollzug zu ermutigen. Eindrucksvolle Preisverleihungen und die erschienenen Sammelbände geben davon ein... [weiterlesen]

Artikel Apr 2007

Innenminister sind keine Ersatzgesetzgeber Fredrik Roggan HUMANISTISCHE UNION kritisiert abenteuerliches Rechtsverständnis der Bundesregierung und fordert sofortigen Stopp aller heimlichen Online-Durchsuchungen Wie gestern bekannt wurde, spionieren deutsche Geheimdienste seit zwei Jahren heimlich private Computer aus. Sie stützen sich dabei auf eine Dienstanweisung, mit der der... [weiterlesen]

Artikel Apr 2007

Stellungnahme zur Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes und anderer Gesetze zur Anhörung des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestag am 25. April 2007 vorgelegt von Dr. Fredrik Roggan für die Humanistische Union e.V. Übersicht I. Einleitung. II. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung 1. Das Schutzkonzept des Bundesverfassungsgerichts 2. Mangelhafte Umsetzung im Gesetzentwurf... [weiterlesen]

Artikel Apr 2007

Die gesetzliche Regelung der Patientenverfügung: Stern- oder Geisterstunde des Parlaments? Mitteilungen Nr. 196, S. 12-13 Rosemarie Will 29 Jahre nach der Veröffentlichung der ersten Patientenverfügung durch die Humanistische Union fehlt noch immer eine gesetzliche Regelung. Über die im Ernstfall entscheidende Frage, welche Verbindlichkeit eine solche Verfügung in einer konkreten Behandlungssituation... [weiterlesen]

Artikel Apr 2007

„Freigeister-Tanz verboten“ Stadt München setzt Tanz-Verbot am Karfreitag durch Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hat die für Karfreitag vom Bund für Geistesfreiheit (bfg) München geplante „Religionsfreie Zone“ verboten. Für den Fall der Zuwiderhandlung ist eine Strafe von Euro 10.000 (das ist die... [weiterlesen]