Datenschutz

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Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Der Europäische Gerichtshof und das Recht auf Vergessen aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 119-121 Die Informationsmenge, die im Internet verfügbar ist, sprengt alle bekannten Dimensionen. Potenziell grenzenlose Speichertechniken stehen zu immer geringeren Preisen zur Verfügung. Das Internet hat – bildlich gesehen – ein Elefantengedächtnis. Es vergisst... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Was Karlsruhe nicht verbietet, macht Berlin nur dreister Anmerkungen zur Änderung des Antiterrordateigesetzes Teil 1: Konsequenzen aus der ATDG-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 2013. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 122-134 (Red.) Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 24. April 2013 die Grundstrukturen der als... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Staatliche Datensammlungen in EU-Ländern Ergebnisse eines multinationalen EU-Projektes. Aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 144-151 (Red.) Obwohl die EU-Datenschutzrichtlinie seit nunmehr 20 Jahren gilt, unterscheiden sich Ausmaß und Praxis der staatlichen Datenspeicherung in den Mitgliedsstaaten der EU sehr stark. Diese Unterschiede darzustellen, die... [weiterlesen]

Publikation Feb 2015 vorgänge vorgänge Nr. 206/207: Geheimdienstliche Kommunikationsüberwachung außer Kontrolle?

Datenschutz-Index für Sicherheitsdatenbanken aus: vorgänge Nr. 206/207 (Heft 2-3/2014), S. 152-162 (Red.)Um eine staatliche oder private Datenbank aus Datenschutzsicht angemessen bewerten zu können, müssen viele Dinge berücksichtigt werden. Dazu zählen u.a. die rechtlichen Rahmenbedingungen, technische Sicherheitsstandards, faktische Arbeitsabläufe. Entsprechend schwierig ist deshalb die... [weiterlesen]

Artikel Jan 2015

Charlie Hebdo: NGOs mahnen zur Wahrung freiheitlicher Werte Der folgende Text ist eine gemeinsame Erklärung des Chaos Computer Clubs, der Humanistischen Union, des Republikanischen Anwältinnen- und Anwaltsvereins und des Digitale Gesellschaft e.V. Am 7. Januar 2015 ereignete sich in Paris ein Mordanschlag auf mehrere Mitarbeiter des Satire-Magazins „Charlie... [weiterlesen]

Artikel Dez 2014

Neues Kirchensteuerabzugsverfahren für abgeltend besteuerte Kapitalerträge ab 2015 Wer seiner Bank seine Religionszugehörigkeit nicht mitteilen möchte, kann Widerspruch einlegen! Anleitung zum Widerspruch beim Bundeszentralamt für Steuern Mit der Abgeltungsteuer wird ab 1. Januar 2015 zugleich die Kirchensteuer von Kapitalerträgen einzubehalten sein, sofern der Empfänger der Kapitalerträge eine natürliche... [weiterlesen]

Bericht 09 Dez 2014

Reform notwendig – Vortrag zum Thema Verfassungsschutzvon Klaus-Dieter Körber (Kreisbote Kaufbeuren) Hans Grapenthin (SPD, re.) und Referent Dr. Klaus Hahnzog (mi.) im Dialog mit OB Stefan Bosse, der ebenfalls zum SPD-Vortrag „Versagen gegen rechts – Verfassungsschutz abschaffen?“ geladen war. Hans Grapenthin (SPD, re.) und Referent Dr. Klaus Hahnzog (mi.) im Dialog... [weiterlesen]

Veranstaltung 25 Nov 2014

Versagen gegen Rechts – Verfassungsschutz abschaffen?von Hans Grapenthin und SPD Kaufbeuren und Neugablonz Veranstalung mit Dr. Klaus Hahnzog am 25.11.14, 18:30 Uhr, in 87600 Kaufbeuren, im Hotel „Goldener Hirsch“, Kaiser-Max-Str. 39 – 41 Die SPD Kaufbeuren und die Humanistische Union Südbayern laden ein zur Veranstaltung mit Dr. Klaus Hahnzog, „Versagen gegen Rechts –... [weiterlesen]

Publikation Sep 2014 vorgänge vorgänge Nr. 205: Reform der Sicherungsverwahrung

Der Berliner Verfassungsgerichtshof erklärt Übersichtsaufnahmen für verfassungsgemäß Besprechung eines Fehlurteils. Aus: vorgänge Nr. 205 (Heft 1/2014), S. 83-93 (Red.) In Berlin darf die Polizei seit vergangenem Jahr Übersichtsaufnahmen von Versammlungen anfertigen. Damit soll die Polizei in die Lage versetzt werden, ihre Einsätze bei unübersichtlichen Versammlungen besser koordinieren... [weiterlesen]