Artikel Aug 2010 Lieber keinen als diesen Arbeitnehmerdatenschutz Humanistische Union ruft die Bundesregierung auf, den Gesetzentwurf des Innenministeriums abzulehnen Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) fordert die Bundesregierung auf, dem Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Beschäftigtendatenschutzes aus dem Bundesinnenministerium nicht zuzustimmen. Wie die HU aus gut unterrichteten Kreisen... [weiterlesen] Artikel Jul 2010 HU macht Radio: Präsentation des Grundrechte-Reports 2010 Sendung auf Radio LORA München 92,4 am 21. Juli 2010, 20 Uhr Der Grundrechte-Report 2010 wurde am 20. Mai 2010 in Karlsruhe durch den früheren Bundesinnenminister Gerhart Baum der Öffentlichkeit präsentiert. Er warnte in seiner Rede vor einem schleichenden Abbau... [weiterlesen] Publikation Jul 2010 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 208/209 Zwei Jahre Videoüberwachung im Öffentlichen Personennahverkehr in Berlin eine Evaluation, die den Namen nicht verdient Mitteilungen Nr. 208/209 (1+2/2010), S. 9 Bis zum 31. Januar 2010 hatte der Berliner Senat Zeit für einen Evaluationsbericht, in dem er über Art, Umfang und Erfolg der Videoüberwachung im Öffentlichen Personennahverkehr Auskunft geben sollte. Sowohl die Polizei als auch... [weiterlesen] Veranstaltung 06 Jul 2010 Überwachungs-Spaziergangvon Hedwig Krimmer und Wolfgang Killinger mit den beiden Grünen Landtagsabgeordneten Christine Kamm und Susanna Tausendfreund Dienstag, 6. Juli 2010, 18 Uhr DGB-Haus, München, Schwanthalerstr. 64 Warum ist immer so viel Werbung im Briefkasten? Warum bekomme ich diesen Kredit nicht, mein Nachbar aber schon? Was geschieht... [weiterlesen] Artikel Jul 2010 Was ist ELENA? Was verbirgt sich hinter der Bezeichnung ELENA? Wer ist davon betroffen? Welche Daten werden gespeichert? Die Abkürzung ELENA steht für den ELektronischen EntgeltNAchweis. ELENA ist die Weiterentwicklung des schon unter der rot-grünen Regierung vorangetriebenen JobCard-Projekts. Seit 1. Januar 2010 sind... [weiterlesen] Artikel Jul 2010 Welche Kritik wird gegen ELENA vorgebracht? Die Idee einer papierlosen Sozialverwaltung klingt attraktiv. Aber welche Gefahren lauern in einer zentralen Speicherung aller Arbeitnehmerdaten? Beim ELENA-Verfahren handelt es sich um eine Vorratsdatenspeicherung, ohne dass zum Zeitpunkt der Speicherung tatsächlich ein bestimmter Zweck vorliegt. Der in der Gesetzesbegründung... [weiterlesen] Artikel Jul 2010 Was kann ich gegen ELENA tun? Über Möglichkeiten und Risiken einer Verweigerung der Datenübermittlung bzw. Datenfreigabe und grundlegende Klagestrategien zu ELENA. Der Gesetzgeber hat keine Möglichkeit für die Arbeitnehmer/ innen vorgesehen, der Übermittlung und Speicherung ihrer Daten im ELENA-Verfahren zu widersprechen. Nach dem ELENA-Verfahrensgesetz sowie dem... [weiterlesen] Artikel Mai 2010 Die Verfassungsbeschwerde gegen das Bayerische Versammlungsgesetz wird fortgeführt Das vielfältig geänderte Bayerische Versammlungsgesetz tritt am 01.06.2010 in Kraft. Obwohl erst am 22.Juli 2008 von der damaligen absoluten CSU-Mehrheit beschlossen, hat es schon eine bewegte Geschichte: Nach dem Erlass dieses für das Funktionieren einer Demokratie äußerst wichtigem Gesetzes erhoben... [weiterlesen] Artikel Mai 2010 Die HU im Kurier der Christlichen Mitte: „Übernatürlicher Kampf“? Sven Lüders Kommentar zu Adelgunde Mertensacker: Übernatürlicher Kampf, Kurier der Christlichen Mitte 5/2010 In der Ausgabe 5/2010 des Kuriers erschien unter der Überschrift „Übernatürlicher Kampf” ein Beitrag zur Humanistischen Union. Darin wird u.a. behauptet: „Die HU fordert, die sexuelle Beziehung... [weiterlesen] Seite 23 von 72« Erste«...10...2122232425...304050...»Letzte »
