Artikel Jul 2010 Welche Kritik wird gegen ELENA vorgebracht? Die Idee einer papierlosen Sozialverwaltung klingt attraktiv. Aber welche Gefahren lauern in einer zentralen Speicherung aller Arbeitnehmerdaten? Beim ELENA-Verfahren handelt es sich um eine Vorratsdatenspeicherung, ohne dass zum Zeitpunkt der Speicherung tatsächlich ein bestimmter Zweck vorliegt. Der in der Gesetzesbegründung... [weiterlesen] Artikel Jul 2010 Was kann ich gegen ELENA tun? Über Möglichkeiten und Risiken einer Verweigerung der Datenübermittlung bzw. Datenfreigabe und grundlegende Klagestrategien zu ELENA. Der Gesetzgeber hat keine Möglichkeit für die Arbeitnehmer/ innen vorgesehen, der Übermittlung und Speicherung ihrer Daten im ELENA-Verfahren zu widersprechen. Nach dem ELENA-Verfahrensgesetz sowie dem... [weiterlesen] Artikel Mai 2010 Die Verfassungsbeschwerde gegen das Bayerische Versammlungsgesetz wird fortgeführt Das vielfältig geänderte Bayerische Versammlungsgesetz tritt am 01.06.2010 in Kraft. Obwohl erst am 22.Juli 2008 von der damaligen absoluten CSU-Mehrheit beschlossen, hat es schon eine bewegte Geschichte: Nach dem Erlass dieses für das Funktionieren einer Demokratie äußerst wichtigem Gesetzes erhoben... [weiterlesen] Artikel Mai 2010 Die HU im Kurier der Christlichen Mitte: „Übernatürlicher Kampf“? Sven Lüders Kommentar zu Adelgunde Mertensacker: Übernatürlicher Kampf, Kurier der Christlichen Mitte 5/2010 In der Ausgabe 5/2010 des Kuriers erschien unter der Überschrift „Übernatürlicher Kampf” ein Beitrag zur Humanistischen Union. Darin wird u.a. behauptet: „Die HU fordert, die sexuelle Beziehung... [weiterlesen] Artikel Apr 2010 Zivilgesellschaftlicher Aufruf zur Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung Humanistische Union und FORUM MENSCHENRECHTE unterstützen Appell an die Bundesjustizministerin. Bundesregierung soll auf Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung verzichten und sich für eine europaweite Stärkung des Datenschutzes einsetzen. Das FORUM MENSCHENRECHTE appelliert gemeinsam mit einem breiten Bündnis zivilgesellschaftlicher Organisationen an die Bundesjustizministerin,... [weiterlesen] Artikel Apr 2010 Erläuterung zu den Abstimmungen des HU-Verbandstages 2000 Sven Lüders Eine Antwort auf: Philipp von Braunschweig (Icking), Die Erzeugung von Sündenböcken, Leserbrief in der FAZ vom 16.3.2010 und Alexander Kissler im Kommentar vom 8.4.2010 zum Artikel von Alexander Görlach, Liebe und Leiden – es geht um den Fortbestand... [weiterlesen] Artikel Apr 2010 Alexanderplatz: Bigotterie in der HU? Sven Lüders Kommentar zu: Alexander Görlach, Liebe und Leiden – es geht um den Fortbestand der Kirche, Blogeintrag auf AlexanderPlatz vom 7. April 2010 In seinem Beitrag unterstellt Alexander Görlach, die Humanistische Union bzw. einzelne ihrer Beiratsmitglieder würden die aktuelle... [weiterlesen] Artikel Apr 2010 Datenschutzberichte in Berlin und Brandenburg Zwei Datenschutzberichte in einem Monat in Berlin-Brandenburg: Beide Tätigkeitsberichte bieten einen breit gefächerten Überblick über aktuelle Datenschutzthemen, die auch über die Landesgrenzen hinaus bedeutend sind, sodass sich ein Blick auf die Inhaltsübersichten jedenfalls lohnt. Am 23. März 2010 stellte die... [weiterlesen] Artikel Mär 2010 Karlsruhe hat gesprochen, aber die Vorratsdatenspeicherung ist damit noch nicht endgültig vom Tisch Das höchste deutsche Gericht hat entschieden: Ab sofort müssen deutsche Provider die sog. Vorratsdatenspeicherung einstellen. Der pauschalen Überwachung des Kommunikationsverhaltens ist damit vorerst Einhalt geboten. Dennoch bietet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Anlass zur Kritik: Weder wurde geklärt, ob eine verdachtslose... [weiterlesen] Seite 25 von 73« Erste«...1020...2324252627...304050...»Letzte »
