Datenschutz

Auch in dieser Rubrik:

Artikel Jul 2012

Stoppt INDECT! Demo in München Samstag, 28. Juli 2012, 15 Uhr, München, Odeonsplatz INDECT ist ein aktuelles Forschungsprojekt der EU und ein weiterer Versuch, einen EU-Überwachungsstaat zu etablieren.** Es handelt sich dabei um ein automatisiertes System, das das Verhalten der Bürgerinnen und Bürger mit Hilfe... [weiterlesen]

Bericht 22 Mai 2012

Grundrechte-Report 2012: Lange Mängellistevon Helmut Kerscher Bericht in der Süddeutschen Zeitung vom 22. Mai 2012 Karlsruhe – Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) reist viel herum in der Welt. Sie bemüht sich in Tunesien und Zimbabwe, in Jemen und in Vietnam um Menschenrechts- und Verfassungsfragen. Doch... [weiterlesen]

Artikel Mai 2012

Nach BVerfG-Entscheidung: Auseinandersetzung um Versammlungsfreiheit geht weiter Auch der am 8. Mail 2012 bekannt gewordene Nichtannahmebeschluss zeigt, wie notwendig die Verfassungsbeschwerde war. Gegen das Bayerische Versammlungsgesetz vom 22. Juli 2008 erhoben am 16. September 2008 Gewerkschaften, Parteien und gesellschaftliche Gruppen, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Klaus Hahnzog... [weiterlesen]

Bericht 12 Feb 2012

ACTA Großdemo in Münchenvon Uli Dambeck BR 16.000 Münchner demonstrieren für freies Internet Allein in München versammelten sich bei eisiger Kälte nach Polizeiangaben rund 16.000 Gegner des Abkommens zum internationalen Urheberrecht in der Innenstadt. „Es war eine erfolgreiche, friedliche und laute Demonstration. Die hohe Zahl der Teilnehmer... [weiterlesen]

Artikel Dez 2011

Eine Bresche für den Datenschutz Liga-Vizepräsident Rolf Gössner gewinnt Klage gegen nordrhein-westfälische Verfassungsschutzbehörde. Internationale Liga für Menschenrechte und Humanistische Union fordern bundesweite Konsequenzen Der Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner ist vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz geheimdienstlich beobachtet und ausgeforscht worden. Seine Überwachung und die Speicherung seiner Daten... [weiterlesen]

Veranstaltung 17 Nov 2011

Vorratsdatenspeicherung: Sicherheit versus Grundgesetz?von Wolfgang Killinger Wir laden ein zu einem  Symposium des AK Vorratsdatenspeicherung Regensburg über das Thema  „Sicherheit versus Grundgesetz“ Evaluation der EU-Richtlinie zur  Vorratsdatenspeicherung– Ist die europaweite Überwachung der Telekommunikationsdaten notwendig und verhältnismäßig? Donnerstag, 17. November 2011, 19 Uhr bis 22:30 Uhr. Altes... [weiterlesen]

Pressemeldung Okt 2011

Ist Religionsunterricht in Deutschland noch zeitgemäß?von Peter Menne und Roger Töpelmann Der Wiesbadener Kurier brachte eine Seite Pro & Contra zum Thema: „Brauchen wir in Deutschland noch einen Religionsunterricht? Ist dieser überhaupt noch zeitgemäß?“ Über diese Frage diskutieren Roger Töpelmann, Pressesprecher der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau, und Peter Menne,... [weiterlesen]

Artikel Okt 2011

Ist Religionsunterricht in Deutschland noch zeitgemäß? Roger Töpelmann / Peter Menne Der Wiesbadener Kurier brachte eine Seite Pro & Contra zum Thema: „Brauchen wir in Deutschland noch einen Religionsunterricht? Ist dieser überhaupt noch zeitgemäß?“ Über diese Frage diskutieren Roger Töpelmann, Pressesprecher der Evangelischen Kirche in Hessen... [weiterlesen]

Publikation Okt 2011 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 214

Widersprüchliches aus Straßburg Neue Urteile des EGMR zum Kruzifix in Klassenzimmern und zum „Whistleblowing“. Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 12-13 Wer über den aktuellen Schutzstandard der BürgerInnenrechte informiert sein will, darf nicht nur nach Karlsruhe schauen, sondern muss seinen Blick auch über... [weiterlesen]