Vorratsdaten

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Vorratsdatenspeicherung, der Datenschutz-GAU

Am 1. Januar 2009 trat in Deutschland ein Gesetz in Kraft, wonach die Verkehrsdaten der Telekommunikation künftig für alle Bürger sechs Monate lang zu speichern sind. Die Verkehrsdaten entstehen, sobald wir Telefone, Faxe, Handys, Internetzugänge oder Mailprogramme nutzen – ohne dass wir es merken, egal ob wir es wollen, ohne dass wir es in den meisten Fällen verhindern könnten. Diese Daten verrraten, wer, wann, mit wem, von wo und wie lange kommuniziert hat. Die Verkehrsdaten lassen nicht nur intime Einblicke in persönliche Verhaltensweisen zu, sie geben auch Aufschluss über Beziehungsnetzwerke.

Auf den folgenden Seiten geben wir Ihnen einen Überblick über die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung, gehen auf die häufigsten Fragen und Missverständnisse ein, stellen die europäischen und deutschen Rechtsgrundlagen und nicht zuletzt die vielfältigen Proteste gegen die Überwachung der gesamten Telekommunikation vor.

Was unternimmt die Humanistische Union?

Die Humanistische Union (HU) engagiert sich seit 2005 gegen die Vorratsdatenspeicherung: Mit Stellungnahmen gegen das Gesetz, in der Lobby des Deutschen Bundestages, auf der Straße… Im September 2007 haben wir gemeinsam mit Journalisten- und Medienverbänden eine rechts- und medienpolitische Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung veranstaltet. Die HU beteiligt sich an den Demonstrationen und Aktivitäten des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung und hat eine eigene Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz eingereicht.

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