vorgänge

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Die Treuhandanstalt – ein deutsch-deutsches Trauma in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 19-27 Die Geschichte der Treuhand ist spannend – nicht nur weil es einen Kriminalroman gibt, der sie zum Gegenstand hat („Die blaue Liste“), sondern weil sich daran die Zweiteilung der 89/90er Revolution zeigt: die... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
„Heteronome Fremdbestimmung“ Ungereimtheiten und problematische Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu § 217 StGB. In: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 23-26 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu § 217 StGB hat erwartungsgemäß große Resonanz gefunden und, je nach Voreinstellung der Betroffenen, Beunruhigung und Sorge... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Ist § 217 StGB verfassungsgemäß? in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 27-34 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt. In ihrem Kommentar geht Rosemarie Will vor allem auf die grundrechtsdogmatischen Aspekte der Entscheidung ein. Sie weist insbesondere die Kritik an dem Urteil zurück,... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung – eine Bilanz aus Verbrauchersicht in: vorgänge Nr. 231/232 (3-4/2020), S. 27-39 Der Geltungsbeginn der Datenschutz-Grundverordnung hat sich am 25. Mai 2020 zum zweiten Mal gejährt. Die zu diesem Stichtag vorgesehene Evaluation der Verordnung gab Anlass zu zahlreichen Verbesserungsvorschlägen. Aufgegriffen wurden sie von der Europäischen... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Rechtsstaat oder Unrechtsstaat?* War die DDR ein Unrechtsstaat? In: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 29-31 Im Begriff des „Unrechtsstaats“ kreuzten sich nach der Wiedervereinigung ost- und westdeutsche Befindlichkeiten. Entsprechend umkämpft war und ist dieser Begriff. In diese Debatte mischte sich auch der frühere... [weiterlesen]
Publikation Mär 2020 vorgänge vorgänge Nr. 228: Wohnen - die neue soziale Frage
Öffentlich bauen statt Private fördern! Ein neuer kommunaler Wohnungsbau als realistische Antwort auf die Wohnungsfrage vorgänge Nr. 228 (4/2019), S. 29-49 Der folgende Beitrag unternimmt zunächst eine Bestandsaufnahme der Verteilung des Wohneigentums sowie der Schaffung neuen Wohnraums. Darauf aufbauend setzt er sich mit den wichtigsten sozialpolitischen Modellen auseinander, mit denen unzumutbare Mieten abgefedert werden sollen.... [weiterlesen]
Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?
Unrechtsstaat in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 33-50 Dieser Beitrag setzt sich kritisch mit dem Begriff „Unrechtsstaat“ auseinander und untersucht seine Schwächen bei der rückblickenden Charakterisierung politischer Systeme und ihres Umgangs mit dem Recht. Stattdessen schlägt der Autor die Verwendung des... [weiterlesen]
Publikation Jul 2020 vorgänge vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Podiumsdiskussion: § 217 StGB und das berufsrechtliche Verbot der ärztlichen Suizidassistenz in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 35-50 Schon seit 2011 empfiehlt die Musterordnung der Bundesärztekammer (MBO-Ä) in § 16 den Landesärztekammern, in ihre Satzungen ein berufsrechtliches Verbot der Suizidbeihilfe für Ärzte aufzunehmen. Von den 17 Landesärztekammern haben 10 dieses Verbot in... [weiterlesen]
Publikation Dez 2020 vorgänge vorgänge Nr. 231/232: Zwei Jahre Datenschutz-Grundverordnung
Goldstandard DSGVO: Zu hohe Datenschutzanforderungen für Vereine und kleine Unternehmen? Dass die Datenschutz-Grundverordnung an globale Datenkonzerne die gleichen Anforderungen stellt wie an den Bäcker um die Ecke, gehört zu den häufiger vorgebrachten Kritiken an ihr. Der folgende Beitrag wirft vor allem einen Blick auf die „Kleinen“, die besonderen Belastungen für... [weiterlesen]
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