vorgänge

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Stellungnahme zum Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD Bildung Der Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD verschärft die Bildungsprobleme in Deutschland, indem er Schulen und Unterricht, Lernen und Dialog mit Kindern und Jugendlichen zu digitalisieren trachtet. Damit werden Irrtümer perpetuiert, die andere Staaten bereits korrigieren. Statt bewährter pädagogischer... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Laudatio zur Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2025 an Gabriele Heinecke, Berlin, 6. September 2025 Prolog Liebe Gabriele Heinecke, oder – wie uns beiden das zukommt – weniger förmlich, liebe Gaby, verehrte Anwesende, Freundinnen und Freunde, Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder der Humanistischen Union! Der ehrenvollen Aufgabe, die Laudatio zur Verleihung des Fritz-Bauer-Preises der Humanistischen... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

AfD versus Verfassungsschutz Während noch vor zehn Jahren die Verfassungsschutzbehörden als Geheimdienste in weiten Teilen der Bevölkerung, der Wissenschaft und teilweise auch in der Politik mit Skepsis betrachtet wurden und immer wieder Aufgaben- und Befugniserweiterungen für die Verfassungsschutzbehörden vom Bundesverfassungsgericht für verfassungswidrig erklärt... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Schmerzgriffe und Nervendrucktechniken der Polizei – Berliner Gericht setzt (ein paar) Grenzen Die Klimaproteste haben nach massiven Beschränkungen der Versammlungsfreiheit während der COVID-Pandemie und vor den Protesten gegen den Krieg Israels in Gaza die öffentliche Diskussion über Versammlungsfreiheit beschäftigt. Dabei ging es auch um den versammlungsbehördlichen und polizeilichen Umgang mit Klimaprotesten. Zur... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Wie steht es um die parlamentarische Kontrolle von Nachrichtendiensten? Ein Interview mit Konstantin von Notz Die von 2021 bis 2024 regierende Ampelkoalition hatte sich auch die Verbesserung der Nachrichtendienstkontrolle vorgenommen. Hartmut Aden und Philip Dingeldey sprachen im November 2024 für die vorgänge-Redaktion mit Konstantin von Notz, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen) und in der... [weiterlesen]

Publikation Feb 2025 vorgänge vorgänge Nr. 247/248: Zukunft der Bildung

Abschiebediplomatie: Aktuelle Abschiebedebatten und politische Aushandlungsprozesse über den nationalen Tellerrand hinaus Auf europäischer Ebene führt die Debatte nach einem verschärften, das heißt reduzierten Asylrecht, zu Anstrengungen der Auslagerung von Abschiebungen. Das verursacht ein Legitimitätsdefizit. Denn seit 2015 können die EU und ihre Mitgliedsstaaten Menschenrechte nicht mehr als Vermarktungsargument für außenpolitische Migrationsfragen... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

Dankesrede zur Verleihung des Fritz-Bauer-Preises 2025, Berlin, 6. September 2025 Herzlichen Dank an Jörg Arnold, für die wunderbaren Worte. Herzlichen Dank an die Humanistische Union für diesen besonderen Preis. I. Ich möchte an dieser Stelle auch den Menschen danken, durch die diese Verfahren erst möglich geworden sind. Bezüglich des Verfahrens... [weiterlesen]

Publikation Sep 2025 vorgänge vorgänge Nr. 250/51: Gibt es Ostdeutschland?

Butter oder Kanonen: Wer zahlt für die Aufrüstung? „Die Zeiten des Paradieses sind vorbei.“ So bereitete der damals noch designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gesellschaft noch vor seiner Amtseinführung auf harte Sozialkürzungen vor. Es war immer schon eine neoliberale Grundüberzeugung, dass die Menschen über ihre Verhältnisse leben... [weiterlesen]

Publikation Dez 2025 vorgänge vorgänge Nr. 252: Demokratisierung

REZENSION: „Krieg ist die ‚Umkehrung des Endzwecks der Schöpfung selbst‘“ Die politischen und weltanschaulichen Provenienzen der beiden Autoren des vorliegenden Essays können unterschiedlicher kaum sein. Der Rechtsanwalt Peter Michael Diestel, ehemaliger Innenminister der DDR, langjähriges Mitglied der CDU, auf der einen Seite und der mit einem marxistischen Theorieverständnis und umfangreicher... [weiterlesen]