GRR: Artikel

Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Arbeitnehmer minderen Rechts Grundrechte-Report 2011, Seiten 78 – 83 Die beiden großen christlichen Kirchen gehören mit mehr als einer Million Arbeitnehmern zu den größten Arbeitgebern des Landes. Das staatliche Arbeitsrecht gilt in ihrem Bereich aber nur eingeschränkt, ihre Beschäftigten haben geringere Rechte –... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Die UN-Konvention zu den Rechten Behinderter – ein Prüfstein für Zwangsmaßnahmen Grundrechte-Report 2011, Seiten 83 – 88 Im Dezember 2006 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) nach langer Vorarbeit die »Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung« verabschiedet. Im Dezember 2008 hat der Deutsche Bundestag diese Konvention ohne Vorbehalt... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Das Kreuz mit dem Kreuz und mit anderen amtskirchlichen Privilegien Grundrechte-Report 2011, Seiten 89 – 93 Sie sollte der neue Star in seinem Kabinett werden: Aygül Özkan. Der damalige niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff stellte sie im April 2010 als designierte Sozialministerin der Öffentlichkeit vor. Doch bevor sie noch in ihr... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Staatsschutz gegen Buchhandlungen Grundrechte-Report 2011, Seiten 94 – 98 Meinungs- und Medienfreiheit sind Themen von dauerhafter Brisanz. Während das Bundesverfassungsgericht nur wenige Jahre nach Einlegung einer Beschwerde gegen die Durchsuchung von Räumen des Freien Sender Kombinats in Hamburg dankenswert deutlich die Bedeutung der... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Einschüchternder Besuch – Bundesverfassungsrichter kritisieren Rundfunksender-Durchsuchung Grundrechte-Report 2011, Seiten 98 – 101 Mit ungewöhnlicher Schärfe rügte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einer Entscheidung vom Dezember 2010 eine Durchsuchung der Redaktionsräume des Hamburger Radiosenders »Freies Sender Kombinat« (FSK). Das Verfassungsgericht warf den Hamburger Strafgerichten vor, die Durchsuchungsmaßnahmen zu... [weiterlesen]
Publikation Mai 2011 Grundrechte-Report Grundrechte-Report 2011
Rosa Zeiten, graue Zeiten? – Zum gemeinsamen Sorgerecht nicht verheirateter Eltern Grundrechte-Report 2011, Seiten 102 – 105 Kaum ein Bereich des Familienrechts ist so hoch emotional und von persönlichem Vorverständnis besetzt wie die Frage des Sorgerechtsnichtverheirateter Väter. Soll man ihnen das Recht einräumen, das gemeinsame Sorgerecht auch gegen den Willen der... [weiterlesen]
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Staatliche Schulverweigerer – Ausgrenzen statt integrieren Grundrechte-Report 2011, Seiten 106 – 111 Sind wir in unseren Bildungseinrichtungen wirklich bereit, aufindividuelles Anderssein nicht im Zweifel mit Ausgrenzung zu reagieren? Dies lässt ein krasser Einzelfall aus Hessen fragen. A. K., ein fröhlicher, motivierter, sehr großgewachsener Erstklässler,wurde 2005 in... [weiterlesen]
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Mit Gewalt Fakten schaffen Grundrechte-Report 2011, Seiten 112 – 116 Seit der Entscheidung zum »Hamburger Kessel« (Az.: VG 2442/86, 30. Oktober 1986) ist gerichtlich geklärt, dass die polizeiliche Einkesselung von Demonstrierenden rechtswidrig ist. Damals, am 8. Juni 1986, waren auf dem Heiligengeistfeld in Hamburg... [weiterlesen]
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Der Streit um die Versammlungsgesetze geht weiter Grundrechte-Report 2011, Seite 116 – 119 Bayern war 2008 mit einem Landesversammlungsgesetz vorgeprescht, das vor dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) allerdings keinen Bestand hatte. In einer einstweiligen Anordnung setzte dieses einen Teil der Regelungen außer Kraft (vgl. Elke Steven, Grundrechte-Report 2010, S.... [weiterlesen]
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