Pressemeldung Mär 2008 Die neue Gretchenfragevon Turgut Yüksel Hat der Glaube oder haben dieMenschenrechte Vorrang? Viele Muslime wissen nicht, wie sie sich entscheiden sollen. Aber auch Christen plädieren nicht immer für Toleranz Frankfurter Rundschau vom 18.03.2008 Für das Leben in einer multikulturellen Gesellschaft bedarf es interkultureller Kompetenz. Sie... [weiterlesen] Pressemeldung Mär 2008 Die neue Gretchenfragevon Armin Pfahl-Traughber Hat der Glaube oder haben die Menschenrechte Vorrang? Viele Muslime wissen nicht, wie sie sich entscheiden sollen. Aber auch Christen plädieren nicht immer für Toleranz Frankfurter Rundschau vom 13.03.2008 Probleme mit Muslimen basieren auf der Anmaßung, die einzig wahre Religion... [weiterlesen] Artikel Dez 2007 Deutsche Post AG soll rechtswidrige Eingriffe in das Brief- und Postgeheimnis abwehren Humanistische Union bittet Unternehmen um Unterstützung bei der Aufklärung der Postdurchsuchungen in Hamburg und Berlin Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) hat den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Post AG, Dr. Klaus Zumwinkel, in einem Schreiben aufgefordert, rechtswidrigen Eingriffen der Strafverfolgungsbehörden in das... [weiterlesen] Artikel Dez 2007 HU verurteilt EU-Pläne zur Erhebung von Fluggastdaten Am 6. November 2007 veröffentlichte die Europäische Union ihren neuen Aktionsplan zur Bekämpfung des Terrorismus. Dieser beinhaltet auch das Vorhaben, künftig die Daten von nach Europa reisenden Flugpassagieren zu erfassen und auszuwerten. Die Humanistische Union lehnt dieses Vorhaben der Europäischen... [weiterlesen] Pressemeldung Dez 2007 Rechtsstaat ausgesetzt (Interview mit Dr. Fredrik Roggan) Tageszeitung … Hier soll erstmals die heimliche Durchsuchung fremder Gegenstände legalisiert werden. Man stelle sich nur einmal vor, was es für einen Aufschrei geben würde, wenn die heimliche Durchsuchung von Wohnungen legalisiert werden sollte. Hier sieht der Gesetzgeber mit gutem... [weiterlesen] Pressemeldung Dez 2007 Bürgerrechtler kritisieren Bundesjustizministerin Heise Online vom 1.12.2007 Die Humanistische Union wirft Bundesjustizministerin Brigitte Zypries vor, in der Debatte um das heftig umstrittene Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und zur Vorratsspeicherung von Telefon- und Internetdaten viele Punkte beschönigt und das Ausmaß der neuen Befugnisse... [weiterlesen] Pressemeldung Dez 2007 Nur die Post darf an Briefe. BGH rügt Polizei-Suche nach Bekennerschreiben Frankfurter Rundschau, 1.12.2007 … Im Falle der Hamburger Durchsuchung legte ein Anwalt Beschwerde ein, weil möglicherweise auch seine Mandantenpost möglicherweise inspiziert wurde. Der Ermittlungsrichter wies die Beschwerde des Anwalts jetzt zwar als unzulässig ab, nahm den Fall aber zum Anlass,... [weiterlesen] Artikel Dez 2007 Aber es wird doch einen Rechtsschutz gegen den Missbrauch geben – der Zugriff auf die gespeicherten Daten soll nur auf richterliche Anordnung zulässig sein! Das ist leider auch falsch. Eine richterliche Anordnung benötigt die Polizei nur für die Abfrage von Verbindungsdaten. Will die Polizei dagegen einen Telefonkunden oder Internetnutzer identifizieren („Bestandsdaten“), wird keine richterliche Anordnung gefordert. Die Nachrichtendienste sollen ganz ohne richterlichen Beschluss auf... [weiterlesen] Artikel Dez 2007 Aber wenn die Kommunikationsdaten zur Bekämpfung des Terrorismus und schwerster Straftaten benötigt werden – müssen wir dann nicht in den sauren Apfel beißen? Wie wichtig die Verbindungsdaten zur Aufklärung von Straftaten wirklich sind, kann bisher niemand überschauen. Eine Untersuchung des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht, die erstmals einen Überblick über die Anwendungshäufigkeit und den Nutzen solcher Daten geben könnte, wird vom Bundesjustizministerium... [weiterlesen] Seite 32 von 72« Erste«...1020...3031323334...405060...»Letzte »
