Pressemeldung Apr 2005 Streitgespräch: Experten debattieren über NPD-Verbotvon (thie) Frankfurter Rundschau vom 29.04.2005 Eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die braune Gefahr: NPD verbieten?“ veranstaltet die FR zusammen mit dem Fritz-Bauer- Institut und der Humanistischen Union am heutigen Freitag ab 19 Uhr im Casino des IG Farben Hauses auf dem Unicampus... [weiterlesen] Artikel Mär 2005 Datenschutztag auf der CEBIT Montag, 14. März 2005, von 10.00 bis 17.00 Uhr Hannover, Informationsstand CEBIT, Saal 3A Die Humanistische Union ist auf dem Datenschutztag der Cebit am Montag, dem 14. März 2005, von 10.00 bis 17.00 Uhr mit einem Informationsstand vertreten. Wir informieren... [weiterlesen] Artikel Feb 2005 Bericht der Gruppe „Zusammenarbeit in Strafsachen“ des Europäischen Rates über den Entwurf eines Rahmenbeschlusses zur Vorratsdatenspeicherung vom 24.02.2005, Dok. 6566/05 Die Gruppe „Zusammenarbeit in Strafsachen“ ersucht in ihrem Bericht den Ausschuss „Artikel 36“, die Artikel 1 und 7 des Entwurfes einer genaueren Prüfung zu unterziehen. Artikel 1 des Entwurfes... [weiterlesen] Publikation Feb 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 188 Datenschutz im Telemediengesetz HU unterstützt Forderungskatalog zur Stärkung der Privatsphäre von Internetnutzern Mitteilungen Nr. 188, S.12 Im Frühjahr dieses Jahres wird das Wirtschaftsministerium den Entwurf eines neuen Telemediengesetzes (TMG) vorlegen. Damit sollen die bestehenden Regelungen des Teledienstegesetzes und des Mediendienstestaatsvertrages zusammengeführt werden. Um... [weiterlesen] Artikel Jan 2005 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zur Unterrichtung durch die Bundesregierung (BT-Drucks. 15/3696 Nr. 2.15) vom 26.01.2005, BT-Drucks. 15/4748 Der Rechtsausschuss fordert die Bundesregierung auf, bei Verhandlungen über die Vorratsdatenspeicherung auf europäischer Ebene die Ablehnung des Bundestages von Mindestspeicherungsfristen für Verkehrsdaten zu beachten. Sollten die Verhandlungen... [weiterlesen] Artikel Jan 2005 Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung vom 26.01.2005, BT-Drucks. 15/4748 Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses Der Bundestag wolle beschließen, in Kenntnis der Unterrichtung – Drucksache 15/3696 Nr. 2.15 – folgende Entschließung anzunehmen: Der Deutsche Bundestag erinnert an seine bei der Novellierung des... [weiterlesen] Artikel Dez 2004 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zur Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für Datenschutz (BT-Drucks. 15/888) und zum Tätigkeitsbericht 2001 und 2002 des Bundesbeauftragten für Datenschutz vom 22.12.2004, BT-Drucks. 15/4597 In seiner Beschlussempfehlung bestätigt der Innenausschuss nochmals seine Ablehnung für eine Mindestspeicherungsfrist für Verkehrsdaten und bittet die... [weiterlesen] Artikel Dez 2004 Beschlussempfehlung des Innenausschusses Unterrichtung durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz Beschlussempfehlung des Innenausschusses vom 1.12.2004 Der Bundestag wolle beschließen, in Kenntnis der Unterrichtung auf Drucksache 15/888 folgende Entschließung anzunehmen: 8. Der Deutsche Bundestag bekräftigt seine bereits bei Novellierung des Telekommunikationsgesetzes zum Ausdruck gekommene Ablehnung... [weiterlesen] Artikel Nov 2004 Vermerk des Europäischen Rates zum Entwurf eines Rahmenbeschlusses Mit diesem Vermerk nimmt der Europäische Rat Stellung zum am 28. April 2004 von Frankreich, Irland, Schweden und dem Vereinigten Königreich vorgelegten Vorschlag für einen Rahmenbeschluss über die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten für die Zwecke der Vorbeugung, Untersuchung, Feststellung und Verfolgung... [weiterlesen] Seite 60 von 72« Erste«...102030...5859606162...70...»Letzte »
