Vorratsdaten

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Artikel Dez 2007

Was meint eigentlich Vorratsdatenspeicherung? Bei der sog. Vorratsdatenspeicherung geht es um Verbindungsdaten der Kommunikation. Diese Verbindungsdaten beschreiben die äußeren Umstände der Kommunikation: wer, wann, mit wem, wie und wie lange, von wo aus kommuniziert. Die Inhalte der Kommunikation (was gesagt/geschrieben wurde) werden dabei zunächst... [weiterlesen]

Artikel Nov 2007

Humanistische Union nimmt Abschied vom Fernmeldegeheimnis Kranzniederlegung anlässlich der Verabschiedung des Gesetzes zur Reform der Telekommunikationsüberwachung und der Vorratsdatenspeicherung Freitag, 9. November 2007 13.30 Uhr Berlin-Mitte, Reichstagufer / Ecke Wilhelmstraße Die Humanistische Union lädt aus Anlass der heutigen Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Vorratsdatenspeicherung zu einer kleinen... [weiterlesen]

Artikel Nov 2007

Endspurt: Bundesweite Demonstrationen gegen die Kommunikationsüberwachung Nachdem die geplante Speicherung aller Kommunikationsvorgänge bereits im September 2007 zu einer der größten bürgerrechtlichen Demonstrationen führte, fanden am Vorabend der abschließenden Beratungen Bundestages über den Gesetzentwurf in über 30 Städten Demonstrationen statt. Auch die Humanistische Union war daran beteiligt.... [weiterlesen]

Artikel Nov 2007

Die Zahlen müssen auf den Tisch Humanistische Union fordert Veröffentlichung der Untersuchung zur Kommunikationsdatenabfrage durch Strafverfolger Presseberichten ist zu entnehmen, dass das Bundesjustizministerium einen Untersuchungsbericht über die Anwendung der Verbindungsdaten-Abfrage zurückhält. Aus diesem Anlass fordert Rosemarie Will, die Vorsitzende der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, alle Abgeordneten des... [weiterlesen]

Artikel Nov 2007

Endspurt: Bundesweite Demonstrationen gegen die Vorratsdatenspeicherung Dienstag, 6. November 2007 17-19 Uhr bundesweit, u.a. in Bamberg, Berlin, Bielefeld, Bonn, Bremen, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Freiburg im Breisgau, Göttingen, Hamburg, Hannover, Jena, Karlsruhe, Kassel, Kiel, Köln, Leipzig, Magdeburg, München, Münster, Nürnberg… Trotz einer starken wissenschaftlichen und... [weiterlesen]

Artikel Sep 2007

Vorratsdatenspeicherung in der medienpolitischen Diskussion Abschlusspodium der Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung am 17.9.2007 in Berlin mit Detlef Drewes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Stefan Wels, moderiert von Volker Hummel (Deutscher Journalisten-Verband) Die von Volker Hummel (Deutscher Journalisten-Verband) moderierte Runde beschäftigte sich vorrangig mit den Auswirkungen des Gesetzes zur... [weiterlesen]

Artikel Sep 2007

Prof. Dr. Klaus Rogall: Verbindungsdaten in der Strafverfolgung Vortrag auf der Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung am 17.9.2007 in Berlin Einleitend schloss sich Prof. Dr. Klaus Rogall den zuvor geäußerten Zweifeln an den kompetenziellen Grundlagen der Vorratsdaten-Richtlinie an und betonte, dass das deutsche Umsetzungsgesetz schwierige verfassungsrechtliche Fragen aufwerfe. Über den... [weiterlesen]

Artikel Sep 2007

Prof. Dr. Petra Velten: Verbindungsdaten in der Strafverfolgung Vortrag auf der Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung am 17.9.2007 in Berlin Einleitend stellte Petra Velten die Bedeutung der Vorratsdatenspeicherung für die Publizität des Handelns dar: Durch die Vielzahl verdeckter staatlicher Informationsgewinnungen werde der Bürger zunehmend durchschaubar und kontrollierbar. Umgekehrt sei das staatliche... [weiterlesen]

Artikel Sep 2007

Prof. Dr. Thomas Würtenberger: Grundrechtsschutz in Deutschland und Europa Vortrag auf der Fachtagung zur Vorratsdatenspeicherung am 17.9.2007 in Berlin Prof. Dr. Thomas Würtenberger schloss sich der Darstellung von Frau Albers an, wonach die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung aus europarechtlicher Sicht problematisch sei. Zudem wies er darauf hin, dass der Grundrechtseingriff... [weiterlesen]