vorgänge

Publikation Apr 2023 vorgänge vorgänge Nr. 237/238: Diskriminierende Realitäten
Die Redaktion trauert um ihr Mitglied und ihren Freund Dr. Herbert Mandelartz, 27.11.1948 – 7.6.2022 Dass er bei Professor Ernst-Wolfgang Böckenförde studierte, hat Herbert Mandelartz, Jahrgang 1948, immer mit zurückhaltender Bewunderung erwähnt. Nach Studium und Dissertation war Herbert Mandelartz Jurist, Publizist und Autor dreier Krimis, die das Innenleben von Verwaltungen kenntnisreich und oft ironisch beschrieben.... [weiterlesen]
Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Editorial Es gibt Gerichtsentscheidungen, die Geschichte schreiben. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 über die Zulässigkeit von Anleihekäufen durch die Europäische Zentralbank (EZB) ist eine solche Entscheidung. Das Verfassungsgericht wertete – im offenen Widerspruch zu einer vorangegangenen Entscheidung des Europäischen... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Editorial Als vor gut zwei Jahren die ersten Meldungen über Infektionen mit einem neuartigen Corona-Virus in der chinesischen Provinz Wuhan aufkamen, konnte kaum jemand ahnen, welche weltweiten Auswirkungen dieses Virus einmal haben würde. Gut zwei Jahre später sehen wir, wie weitreichend... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Der Pharma- und Patente-Komplex Mit Covid-19 kehrt die Auseinandersetzung um Forschung, Entwicklung und Verfügbarkeit lebensnotwendiger Medikamente und Impfstoffe zurück. Schauplatz sind zwei entscheidende internationale Institutionen – die Weltgesundheitsorganisation WHO und die Welthandelsorganisation WTO. Der folgende Beitrag beschreibt die Ungleichheiten in der globalen Verfügbarkeit der... [weiterlesen]
Publikation Sep 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Auf dem Weg zum Richterfaustrecht? Zum PSPP-Urteil des BVerfG Das rechtliche wie politische Eskalationspotenzial der EZB-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts lässt sich nur verstehen, wenn man es in die seit langem bestehenden Konflikte zwischen nationalen und europäischen Gerichten, um die Verbindlichkeit und Durchsetzbarkeit europäischer Normen sowie die Grenzen der europäischen Integration... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
SARS-CoV-2-Pandemie: Lessons to learn für Deutschland Die vergangenen zwei Jahre waren auch für die Einrichtungen des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes eine große Herausforderung. Unser Autor schildert aus der Innenansicht des Deutschen Komitees Katastrophenvorsorge die größten Probleme. Defizite sieht er vor allem bei den in den letzten Jahren... [weiterlesen]
Publikation Nov 2022 vorgänge vorgänge Nr. 236: Der Streit um die Anleihekäufe der EZB
Der Streit zwischen dem Bundesverfassungsgericht und dem Gerichtshof der EU zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank im Lichte der nachfolgenden Krisen – Ein Streitgespräch Die Europäische Zentralbank (EZB) wurde in den 1990er Jahren eingerichtet. Dies war eine institutionelle Voraussetzung für die Einführung des Euro, der ab 2023 mit dem Beitritt Kroatiens die Währung von 20 der 27 EU-Mitgliedstaaten sein wird. Die Strategien und Maßnahmen... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Zum Umgang mit beruflich Pflegenden in der Corona-Pandemie und zur Forderung des Neudenkens einer Pandemieethik Die pandemiebedingt ansteigenden Patient*innenzahlen und längere intensivmedizinische Behandlungen haben unser Gesundheitssystem schnell an den Rand seiner Funktionsfähigkeit geführt. Dessen Leistungsfähigkeit ist jedoch weniger von der Zahl verfügbarer Beatmungsgeräte oder freier Betten abhängig, sondern vor allem vom medizinischen und pflegerischen Personal.... [weiterlesen]
Publikation Apr 2022 vorgänge vorgänge Nr. 235: Zwei Jahre Corona - und wie weiter?
Kinderrechte und Kinderarmut im Corona-Kapitalismus Der folgende Beitrag beschäftigt sich mit Folgen der Pandemie und des Krisenmanagements für Kinder und Jugendliche. Dabei geht er auf Ursachen und Anlässe ein und benennt Alternativen sowie notwendige Schlussfolgerungen. Dass Corona und die Maßnahmen dagegen nicht auf alle Alters-... [weiterlesen]
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