Artikel Jul 2002 Stellungnahme der Bundesregierung Stellungnahme der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Vollstreckung freiheitsentziehender Sanktionen des Bundesrats Drucksache 14/9801 [weiterlesen] Artikel Jul 2002 Gesetzesentwurf des Bundesrats Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Ermittlungsmaßnahmen wegen des Verdachts sexuellen Missbrauchs von Kindern und der Vollstreckung freiheitsentziehender Sanktionen Drucksache 275/02 [weiterlesen] Publikation Jun 2002 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 178 Jus belli Mitteilungen Nr. 178, S.43-44 Der Begriff der Verbrechen gegen die Menschlichkeit taucht erstmalig in einer gemeinsamen Note von Russland, Frankreich und Großbritannien aus dem Mai 1915 auf, mit der diese Staaten gegen den von der Türkei an Armenien verübten Völkermord... [weiterlesen] Artikel Jun 2002 Antrag des Freistaats Thüringen Entschließung des Bundesrats zur verbesserten Bekämpfung der organisierten Kriminalität Drucksache 513/02 [weiterlesen] Artikel Apr 2002 Richtlinie 2002/21/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Richtlinie über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (Rahmenrichtlinie) [weiterlesen] Publikation Mär 2002 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 177 Regierungschefs fragen – Bürger antworten Mitteilungen Nr. 177, S. 12 Ein Fragenkatalog zur Zukunft Europas. Das Europäische Parlament will die Debatte über die Zukunftsgestaltung Europas von den offiziellen Konferenztischen zu den BürgerInnen bringen. Da es in erster Linie um die Zukunft geht, sollen sie sich... [weiterlesen] Artikel Jul 2001 Freiheitsfeindliche Politik. Stellungnahme zum G 8 Gipfel in Genua und der EU-Konferenz in Göteborg Humanistische Union fordert menschenrechtliche Politik ein Am 20. Juli ist ein Teilnehmer an den Demonstrationen in Genua von der italienischen Polizei erschossen und dann von einem ihrer Panzerwagen überfahren worden. Er wurde zum Menschenopfer auf dem Altar der Sicherheit machtbalzender... [weiterlesen] Publikation Jun 2001 Mitteilungen Blick nach Europa Mitteilung Nr. 174, S. 51 Zum „Europäischen Jahr der Sprachen 2001“, gleichzeitig eine Antwort auf den Beitrag von Wilfried Meyer im Diskussionsteil der Mitteilungen Nr. 173/ März 2001 Erst Ende des Jahres werden wir wissen, welchen Erfolg die deutlichen Bemühungen,... [weiterlesen] Publikation Mär 2001 Mitteilungen Gedanken nach Nizza Mitteilung Nr. 173, S. 6-7 Die so mühsam ausgehandelten Verträge sind seit kurzem unterzeichnet; das keinesfalls optimale Ergebnis kann also in die Umsetzung gehen. Es betrifft insbesondere die Voraussetzungen für die wichtige und gewollte Erweiterung nach Osten.Teil dieser Voraussetzungen soll... [weiterlesen] Seite 19 von 22« Erste«...10...1718192021...»Letzte »
