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Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Diener zweier Herren. DDR-Juristen zwischen Recht und Macht* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 53-59 Die Debatte um den DDR-Unrechtsstaat bezieht sich in der Regel auf die Staats- und Rechtsordnung, das geltende Recht, seine Widersprüchen und Abweichungen in der Rechtsprechung. Eine ganz andere Perspektive nimmt dagegen die Rechtswissenschaftlerin... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Über Literatur aus dem Osten, die Kartoffelkantante und Kafka* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 75-87 Fels mit Feinsinn Es gibt intelligenteste Formen der Rache. Da kommt einer, Ende der siebziger Jahre, ins Mahlwerk eines Parteiverfahrens an der Berliner-Humboldt-Universität und in den Ruch des „Konterrevolutionären“, weil er den Dichter... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Gefährdete Freiheitsrechte in Krisenzeiten – Lehren aus der COVID-19-Pandemie* in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 99-111 Dieser Beitrag diskutiert die Folgen der COVID-19-Pandemie für Grundrechte, Rechtsstaat und Demokratie. Anhand ausgewählter Beispiele – Versammlungsfreiheit, Freizügigkeit im Schengen-Raum und Datenschutz – zeigen die Autoren, dass Freiheitsrechte während der Pandemie teils massiv... [weiterlesen]

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Der Streit um die Versammlungsfreiheit von „Corona-Leugnern“ in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 113-116 So zweifelhaft die Argumente vieler Corona-Leugner*innen sind, so fragwürdig sind die Methoden, mit denen Polizei und Verwaltung versuchen, ihre Demonstrationen zu verhindern. Martin Kutscha verweist in seinem Kommentar noch einmal auf die Reichweite... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Corona-Triage: Das Verbot hoheitlicher Maximierung geretteter Lebensjahre (statt geretteter Menschenleben) als Menschenwürdekern der Schutzpflicht für das Leben [1] in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 117-124 Die Corona-Epidemie hat gezeigt, wie schnell unser Gesundheitssystem an seine Leistungsgrenzen geraten könnte. Angesichts der drohenden Überlastung von Behandlungskapazitäten stellen sich schwierige bioethische Fragen, etwa nach der „Triage“ von COVID-19-Patienten, also ihrer Auswahl... [weiterlesen]

Publikation Okt 2020 vorgänge vorgänge Nr. 230: 30 Jahre - wieder vereint?

Stellungnahme zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz)   in: vorgänge Nr. 230 (2/2020), S. 125-134 2008 wurde nach einem aufwändigen Registerabgleich in Deutschland die Steuer-Identifikationsnummer (Steuer-ID) eingeführt. Sie ersetzte die bis dahin geltenden Steuernummern, die nur innerhalb eines Bundeslandes gültig waren, durch ein eineindeutiges Kennzeichen – jede*r... [weiterlesen]

Veranstaltung 13 Okt 2020

One World Berlin zur US-Wahl: Meet the Donors – im Lichtblick-Kino und online Nach „Rigged: The Voter Suppression Playbook“ freuen wir uns auf unsere nächsten One-World-Berlin-Veranstaltung, die wieder im Lichtblick-Kino stattfindet. Das Kino freut sich über Unterstützung und regen Besuch, auch bei immer noch eingeschränkter Platzkapazität aufgrund der Coronavirus-Pandemie. Für die, die keine... [weiterlesen]

Veranstaltung 28 Sep 2020

One World Berlin geht weiter im Lichtblick-Kino mit zwei Abenden zu den Wahlen in den USA Die Kinos zeigen wieder Filme und wir können die nächsten One-World-Abende wieder im Lichtblick-Kino präsentieren. Weil im Moment allerdings nur wenige Karten verkauft werden dürfen, werden wir unsere nächsten One-World-Abende als eine Hybrid-Veranstaltung durchführen, die gleichzeitig im Lichtblick-Kino und im... [weiterlesen]

Artikel Sep 2020

HU unterstützt Aufruf der Bürgerrechtsorganisationen zur Demonstration am 20. September Lager auflösen – Evakuierung jetzt! Für eine solidarische und rechtskonforme Flüchtlingspolitik Das Lager in Moria auf der griechischen Insel Lesbos besteht nicht mehr. Ebenso wenig besteht seit Jahren ein menschenwürdiges europäisches Asylsystem mit rechtskonformen Aufenthalts- und Rückführungsregeln. Im Gegenteil: Die... [weiterlesen]