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Artikel
Aug 2020
„One World Berlin Menschenrechte aktuell“-Filmreihe: „Face_It! Das Gesicht im Zeitalter des Digitalismus“ und das Pilotprojekt zur Gesichtserkennung am S-Bahnhof Südkreuz
Am Sonntag, den 28. Juli, gibt es im Rahmen der erfolgreich gestarteten „One World Berlin – Menschenrechte aktuell“-Filmreihe um 18.00 Uhr im Lichtblick-Kino (Kastanienallee 77, Berlin, Prenzlauer Berg) eine weitere Preview. FACE_IT! DAS GESICHT IM ZEITALTER DES DIGITALISMUS (Deutschland 2019)…... [weiterlesen]
Artikel
Aug 2020
Die (un)heimliche Staatsgewalt
von Die Voraussetzungen eines wirksamen Staatsschutzes in der Bundesrepublik und in: Die öffentliche Verwaltung 1960 S. 281-286.
Memorandum zur Reform des Verfassungsschutzes Lietraturhinweise zum Thema „Verfassungsschutz“ Anonym: Verfassungsschutzmosaik – Einige Steinchen zur Aktivität des Verfassungsschutzes im betrieblichen und gewerkschaftlichen Bereich, in: CILIP, Informationsdienst: Bürgerrechte und Polizeientwicklung Nr. 5, 1980 Seite 29-36. Arndt, Adolf: Der Rechtsstaat und sein... [weiterlesen]
Veranstaltung
18 Aug 2020
HU-BB-Gespräche: Ist das angekündigte „Versammlungsfreiheitsgesetz“ für Berlin besser als der Ist-Zustand?
Das Gespräch ist online: https://www.youtube.com/watch?v=5TmXK_JY0zU https://vimeo.com/449426797 ########## Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“ vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein... [weiterlesen]
Beirat
Der Beirat berät den Vorstand in Sachfragen. Die Mitglieder des Beirats sind Personen, die sich durch ihre wissenschaftliche Tätigkeit, durch ihr künstlerisches, publizistisches und politisches Wirken um die Ziele und Zwecke des Vereins besondere Verdienste erworben haben. Sie wurden vom... [weiterlesen]
Datenschutzordnung der Humanistischen Union
beschlossen auf der 19. Delegiertenkonferenz der HU am 19. Juni 2005 in Mainz, zuletzt geändert auf der Mitgliederversammlung am 10. Juni 2018 in Berlin. 1 Allgemeines / Verantwortliche Stelle In der Humanistischen Union e.V. (HU) werden durch die Bundesgeschäftsstelle sowie die Orts-,... [weiterlesen]
Bundesvorstand
Der Vorstand leitet die Geschäfte der Humanistischen Union (HU). Er wird alle zwei Jahre von der Mitgliederversammlung gewählt. Der derzeitige Vorstand wurde am 16.11.2024 in Berlin und online gewählt. Mitglieder des Bundesvorstandes Werner Bergmann Diplom Ing. – Diplom Ökonom. Studium... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Ist § 217 StGB verfassungsgemäß?
in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 7-22 Das vom Deutschen Bundestag 2015 verabschiedete Verbot der Suizidbeihilfe nach § 217 StGB sollte nicht die Suizidhilfe per se kriminalisieren, sondern „nur“ deren wiederholte, geschäftsmäßige Ausführung. Was also genau verbietet § 217 StGB? Und ist dieses... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
„Heteronome Fremdbestimmung“
Ungereimtheiten und problematische Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zu § 217 StGB. In: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 23-26 Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu § 217 StGB hat erwartungsgemäß große Resonanz gefunden und, je nach Voreinstellung der Betroffenen, Beunruhigung und Sorge... [weiterlesen]
Publikation
Jul 2020
vorgänge
vorgänge Nr. 229: Perspektiven der Suizidbeihilfe
Ist § 217 StGB verfassungsgemäß?
in: vorgänge Nr. 229 (1/2020), S. 27-34 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat § 217 StGB für verfassungswidrig erklärt. In ihrem Kommentar geht Rosemarie Will vor allem auf die grundrechtsdogmatischen Aspekte der Entscheidung ein. Sie weist insbesondere die Kritik an dem Urteil zurück,... [weiterlesen]
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