Themen

Artikel Apr 2006

Ausgrenzung statt Gemeinschaftsgeist. HU zum „Bündnis für Erziehung“ der Familienministerin Humanistische Union kritisiert christlich-religiöse Ausrichtung des „Bündnisses für Erziehung“ Möglicherweise ist das Kind schon in den Brunnen gefallen. Jedenfalls kritisiert die Humanistische Union (HU) das Vorgehen der Familienministerin Ursula von der Leyen bei der Gründung eines „Bündnisses für Erziehung“. Zum... [weiterlesen]

Artikel Apr 2006

Freiheit für Fernseh-Satire! Für eine unzensierte Ausstrahlung der Fernseh-Serie „Popetown“ hat sich der HU-Ortsverband Marburg am Dienstag (18. April) ausgesprochen. Damit wendet sich die mittelhessische Regionalgliederung der Humanistischen Union (HU) gegen Versuche, die geplante Ausstrahlung der Serie im privaten   Fernseh-Sender NTV zu... [weiterlesen]

Artikel Mär 2006

100 Applications within 4 weeks for Information from the Federal Administration Two more German States are about to pass their first FOIA. Berlin, April 2004. This January the first federal FOIA came into force in Germany. Although the general public did not take much notice 110 application have been brought forward... [weiterlesen]

Artikel Mär 2006

Bündnis für Direkte Demokratie stellt Berliner Parteivertreter zur Rede Bericht von der Diskussionsveranstaltung „Du entscheidest mit!“ am 27. März 2006 im Wilhelm-Löschner-Saal des DGB-Hauses Berlin Podiumsdiskussion „Du entscheidest mit!“ Podiumsdiskussion „Du entscheidest mit!“ Auf einer Podiumsdiskussion haben gestern, am 27. März 2006, Sprecher der im Berliner Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien,... [weiterlesen]

Artikel Mär 2006

Du entscheidest mit: Wie viel Demokratie wollen wir wagen? Montag, 27. März, 19.00 Uhr Berlin, DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Saal, Keithstr. 1/3, 10787 Berlin Berlin soll demokratischer werden. Die Parteien im Abgeordnetenhaus verhandeln seit Anfang des Jahres Erleichterungen bei Volksbegehren und Volksentscheiden. Am 17. September, dem Tag der Abgeordnetenhauswahl, soll die Reform... [weiterlesen]

Artikel Mär 2006

Artikel 29 Datengruppe Opinion 3/2006 on the Directive 2006/XX/EC of the European Parliament and of the Council on the retention of data processed in connection with the provision of public electronic communication services and amending Directive 2002/58/EC, as adopted by the Council on... [weiterlesen]

Artikel Mär 2006

HU: Bremer Entwurf des Informationsfreiheitsgesetzes unzureichend Stellungnahme zum IFG-Gesetzentwurf der großen Koalition in Bremen In einer Stellungnahme begrüßt die Humanistische Union das Vorhaben, ein Informationsfreiheitsgesetz (IFG) für das Land Bremen einzuführen. Der vorliegende Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (SPD und CDU) wird jedoch als nicht weitgehend genug kritisiert.... [weiterlesen]

Artikel Mär 2006

Bekanntmachung der endgültigen Fassung der Richtlinie 2006/24/EG zur Vorratsdatenspeicherung durch das Europäische Parlament und des Rates vom 15.03.2006, PE-CONS 3677/05 Die umstrittene EG-Richtlinie 2006/24/EG über die Vorratsdatenspeicherung von Telekommunikationsverbindungsdaten ist auf Grundlage des Artikel 95 EG-Vertrag erlassen worden und im Mai 2006 in Kraft getreten. Sie verpflichtet... [weiterlesen]

Artikel Mär 2006

Richtlinie 2006/24/EG des Europäischen Parlaments und des Rates Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten, die bei der Bereitstellung öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste oder öffentlicher Kommunikationsnetze erzeugt oder verarbeitet werden, und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG [weiterlesen]