Mitteilungen Nr. 246

Mittei­lungen Nr. 246

Editorialvon Stefan Hügel Liebe Mitglieder, liebe Freundinnen und Freunde, der Krieg der Russischen Föderation gegen den souveränen Staat Ukraine dauert an und beherrscht zu recht auch bei uns weiterhin die politische Debatte. Es besteht kein Zweifel über den Aggressor und über das große... [weiterlesen]
Geld sparen und die Umwelt entlastenvon Katharina Rürup Liebe Mitglieder, wir möchten einen erneuten Anlauf unternehmen, die Mitteilungen auf einen elektronischen Versand umzustellen um Kosten einzusparen. Der Druck und der Versand der Mitteilungen sind größere Kostenpositionen im Haushalt der HU. Eine digitale Variante der Mitteilungen hat verschiedene Vorteile:... [weiterlesen]
Stolpersteine im neuen kirchlichen Arbeitsrechtvon Dr. Till Müller-Heidelberg Im Jahre 2018 hatte der Europäische Gerichtshof eine Zeitenwende im kirchlichen Individualarbeitsrecht herbeigeführt. In seinen Urteilen in Sachen Egenberger und im Chefarztfall hatte der EuGH auf Vorlage des Bundesarbeitsgerichts das bisherige kirchliche Sonderarbeitsrecht zertrümmert. Gestützt vom Bundesverfassungsgericht hatten die Kirchen... [weiterlesen]
Ankündigung Mitgliederversammlungvon Katharina Rürup Am 3. und 4. September trifft sich die Humanistische Union zu ihrer Mitgliederversammlung in Berlin. Begleitet wird die Mitgliederversammlung von einer „HU-Con“ zur Frage von neuen Berufsverboten gegen Rechts. Neben den üblichen Vereinsdingen müssen wir auch Vorstände nachwählen und einen... [weiterlesen]
Kandidatur für den Vorstandvon Katharina Rürup Die Arbeit des Vorstandes Der Vorstand der HU trägt die Gesamtverantwortung für die ganze Organisation, u. a. achtet er darauf, dass die satzungsmäßigen Pflichten eingehalten und die Finanzen ordnungsgemäß geführt werden. Er sollte aus sechs bis zehn Mitgliedern bestehen. Der... [weiterlesen]
Bericht von der Mitgliederversammlungvon Katharina Rürup Am Samstag, den 19. Februar 2022, trafen sich die Mitglieder der Humanistischen Union zur zweiten hybriden Mitgliederversammlung in der Vereinsgeschichte – keine sechs Monate nach unserer ersten erfolgreichen Mitgliederversammlung im September 2021. Einziger Tagesordnungspunkt der außerordentlichen Mitgliederversammlung war die Ergänzung... [weiterlesen]
Brief Beweisverwertungsverbotvon Dr. Till Müller-Heidelberg Im Frühjahr griff Till Müller-Heidelberg die bisherigen Aktivitäten der HU zum Thema Beweisverwertungsverbot erneut auf und formulierte den hier abgedruckten Brief an Bundesjustizminister Marco Buschmann.   Herrn Bundesminister der Justiz Marco Buschmann, Mohrenstr. 37, 10117 Berlin Betr. Regelung eines strikten... [weiterlesen]
Erfolg für die Bürgerrechte – Schlappe für das bayrische Verfassungsschutzgesetzvon Katharina Rürup

Am 26. April hat das Bundesverfassungsgericht den bayerischen Verfassungsschutz in die Grenzen gewiesen und viele der Überwachungsbefugnisse im bayerischen Verfassungsschutzgesetz (BayVSG) beanstandet. Wesentliche Teile des Regelwerks sind verfassungswidrig, darunter auch Regelungen zu Staatstrojanern und v.a. die zentrale Norm für Auskunftsersuchen des Landesamts für Verfassungsschutzes. Andere angegriffene Vorschriften gelten bis Ende 31.7.2023 weiter. Das Urteil folgt einer bekannten Linie – Gesetze werden trotz Einwänden von Bürgerrechtsorganisationen und Engagierten verabschiedet – nur um dann vom Bundesverfassungsgericht kassiert zu werden.
Die vorgänge befassen sich in der nächsten Ausgabe ausführlicher mit dem Thema.

Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeservon Johann-Albrecht Haupt Die Humanistische Union, vertreten durch Johannes-Albrecht Haupt, begleitet die Entwicklung des von der Bundesregierung im Koalitionsvertrag angekündigten Staatsvertrages . Bereits Anfang des Jahres wurden die Vertreter der Landeskirchen in diesem Zusammenhang angeschrieben. Im April folgte der hier abgedruckte Brief an... [weiterlesen] Beitragsbild Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeser
Klausurtagung Forum Menschenrechtevon Katharina Rürup Im Januar fand die alljährliche Klausurtagung des Forum Menschenrechte statt – zum erneuten Mal als online Veranstaltung. Auch wenn ich das gemeinsame Kaffeetrinken in den Pausen (und das gemeinsame Glas Wein am Abend) sehr vermisst habe, so war das Klausurtreffen... [weiterlesen]
Diskussion Coronamaßnahmen

In den letzten Mitteilungen haben wir begonnen, die Diskussion innerhalb der HU zu den bürgerrechtlichen Auswirkungen der Corona-Maßnahmen zu dokumentieren. Auch wenn das Thema angesichts des Krieges gegen die Ukraine etwas in den Hintergrund gerückt ist möchten wir die Disklussion hier mit zwei weiteren Beiträgen forsetzen.

Bürgerrechte in der Pandemie – Bürgerrechtsorganisationen in der Bredouille?von Wolfram Grams Die Humanistische Union verhält sich angesichts der deutlichen Einschränkungen bürgerlicher Freiheitsrechte erstaunlich still. In den Phasen des Lockdowns war aus unseren Reihen kein lauter Protest gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie zu vernehmen, stattdessen ein ruhiges Abwägen zwischen Gesundheitsschutz... [weiterlesen]
Ingmar Kumpmann: Warum ich ausgetreten bin.von Ingmar Kumpmann Katharina Rürup hat mir angeboten, meinen Rücktritt vom Vorstand und Austritt aus der Humanistischen Union (HU) an dieser Stelle zu begründen. Das weiß ich sehr zu schätzen. Denn es ist nicht selbstverständlich, einem, der geht, noch ein Forum zu bieten.... [weiterlesen]
Neue Beiratsmitglieder

Der Vorstand ist sehr erfreut, dass sich sowohl Prof. (i.R.) Dr. Rosemarie Will, als auch Prof. Dr. Kirsten Wiese bereiterklärt haben, weiterhin für die HU zu wirken als Mitglieder des Beirates und als kooptierte Vorstandsmitglieder. Rosemarie Will wird uns weiterhin im Bereich Bioethik unterstützen und Kirsten Wiese bleibt religionspolitische Sprecherin der HU. Beide werden sich auch zukünftig bei den Berliner Gesprächen engagieren.
Herzlichen Dank Rosi und Kirsten!

Stellungnahme zur Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB) Die HU hat – in Person von Rosi Will – ,eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Aufhebung des Verbots der Werbung für den Schwangerschaftsabbruch (§ 219a StGB) vom 25. Januar 2022 im Verbändeanhörungsverfahren abgegeben. Die... [weiterlesen]
Regionalgruppen & Kontaktadressen Regio­nal­gruppen & Kontakt­adressen Bundesgeschäftsstelle Greifswalder Straße 4, 10405 BerlinTel: 030 20450256Fax: 030 20450257E-Mail: info@humanistische-union.dehttp://www.humanistische-union.de Landesverband Baden-Württemberg c/o RA Dr. Udo Kauß, Gerberau 5a, 79098 Freiburg Tel: 0761 70 20 93Fax 0761 70 20 59 E-Mail: bawue@humanistische-union.de Internet: http://bawue.humanistische-union.de Landesverband Bayern... [weiterlesen]
Landesverband Baden-Württembergvon Britta Schinzel und Dr. Udo Kauß Brief an Aktive des Landes­ver­bandes vom 06.04.2022 Ich gebe den von Olaf hereingegebenen Link zum Interview von Jürgen Roth mit dem hpd zu seinem Austritt aus der HU an Euch weiter: https://hpd.de/artikel/nur-noch-traditionspflege-20263 Die beim letzten Jour Fixe Anwesenden werden sich... [weiterlesen]
Aus der Geschäftsstelle:von Katharina Rürup Der HU Nachlass von Helga und Wolfgang Killinger in Form von etlichen Kisten mit wichtigen Akten zur Geschichte der (bayrischen) HU ist in der Geschäftsstelle in Berlin angekommen. Wir sind froh, dass es gelungen ist, diese Akten für die Geschichte... [weiterlesen]
Landesverband Berlin-Brandenburgvon Axel Bussmer   Foto (von links nach rechts): Axel Bussmer (Moderation), Alexandra Nikitina, Dr. Ute Finckh-Krämer, Dr. Andrea Zielinski Mit einer Vesper zum Ukraine-Krieg kehrte die Vesper am 31. März 2022 zurück in den Robert-Havemann-Saal im Haus der Demokratie und Menschenrechte. Wegen... [weiterlesen] Beitragsbild Landesverband Berlin-Brandenburg
Regionalverband Marburgvon Frank-Josef Hanke Gesund­heits­ver­sor­gung für alle in Hessen – HU Marburg und HU Hessen treten Bündnis bei Dem Bündnis ‘Gesundheitsversorgung für alle in Hessen‘ haben sich die HU Marburg und der HU-Landesverband Hessen angeschlossen. Initiiert wurde die gleichlautende Petition an den Hessischen Landtag... [weiterlesen]
Landesverband Nordrhein-Westfalenvon Norbert Reichling Ingebor­g-Dre­witz-­Preis für Gefan­ge­nen­li­te­ratur Bereits Ende 2020 ausgeschrieben, geht die neue Runde dieses Preises für Gefangenenliteratur nun auf ihr Ende zu: am 19. Juni 2022 ab 11 Uhr wird endlich die Preisverleihung stattfinden können, und zwar in der Bildungsstätte „Kommende Dortmund“,... [weiterlesen]
Nachruf auf Elisabeth Kilalivon Katharina Rürup Geboren am 5. September 1942 ist mit Elisabeth Kilali am 14.12. 2021 eine der klugen und engagierten Frauen gestorben, die die HU über viele Jahre geprägt haben. Nach Abschluss ihres Studiums 1964 arbeitete Kilali als Grund- und Hauptschullehrerin. Nach einem... [weiterlesen]
Endstation Triagevon Frank-Josef Hanke Probleme der Priori­sie­rung und ihre Gefahren für Menschen­rechte „Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, heißt es im Artikel 3 des Grundgesetzes. Besonders in Zeiten von Katastrophen und Krisen ist die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen jedoch in Gefahr. Darum... [weiterlesen]
Nachruf auf Sophie Riegervon Katharina Rürup Geboren 1933 in Beuthen (Schlesien), machte Sophie Rieger 1954 in Nürnberg ihr Abitur und schloss ihr Architekturstudium an der Technischen Hochschule München 1960 ab. Nach ihrem Abschluß war sie in Architekturbüros in Toulon/Frankreich und am Universitätsbauamt Erlangen tätig, bis sie... [weiterlesen]
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