Endstation Triage
Probleme der Priorisierung und ihre Gefahren für Menschenrechte
„Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“, heißt es im Artikel 3 des Grundgesetzes. Besonders in Zeiten von Katastrophen und Krisen ist die Gleichbehandlung von Menschen mit Behinderungen jedoch in Gefahr. Darum hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) am 28. Dezember 2021 dem Gesetzgeber auferlegt, „unverzüglich“ rechtliche Maßnahmen zum Schutz behinderter Menschen zur Vermeidung ihrer Diskriminierung in Situationen von „Triage“ zu erlassen.
Der Frage, wie solche Maßnahmen aussehen könnten und müssten, möchte die Humanistische Union (HU) in einer bundesweiten Tagung am 17. und 18. September 2022 in Marburg nachgehen. Die Veranstaltung, die unter der Schirmherrschaft des Marburger Oberbürgermeisters Dr. Thomas Spies steht, soll sowohl im Historischen Saal des Marburger Rathauses stattfinden wie auch zugleich per livestream im Internet übertragen werden. Dabei existiert dann auch online die Möglichkeit zur Mitwirkung.
Bei der Veranstaltung sollen medizinisch und pflegende Fachkräfte aus Heimen und Kliniken in Kontakt kommen mit wissenschaftlichen Vertretern der Fachgebiete Recht, Philosophie und Ethik, Medizin und Sozialwissenschaften sowie möglicherweise mit Betroffenen einer drohenden Ausgrenzung. Gemeinsam auch mit für die rechtlichen Maßnahmen verantwortlichen Politiker*innen sollen Ansichten und Perspektiven des Themas „Triage“ erörtert werden.
Ziel der Tagung ist eine diskursive Verständigung über menschenrechtliche Mindestanforderungen sowohl an eine „Triage“ als auch bereits im Vorfeld an Krankenversorgung und Pflege. Wichtig ist dabei auch die Frage, wie das Gesundheitssystem aus der neoliberalen Umklammerung gelöst werden und als lebenswichtige Infrastruktur unter den besonderen Schutz der Allgemeinheit wie auch des Staates gestellt werden kann.
Diskutiert werden sollen dabei auch Finanzierungsfragen und deren mögliche Begrenzung. Besonderes Augenmerk aber soll dem Lebensrecht und dem Recht auf körperliche Unversehrtheit aller Menschen einschließlich der Pflegenden und medizinisch Tätigen gelten.
Um den Gedanken der Inklusion praktisch zu verwirklichen, soll die Tagung „hybrid“ sowohl barrierefrei im Marburger Rathaus wie auch online stattfinden. Die HU als Bürgerrechtsorganisation möchte nicht nur über Ärztinnen und Ärzte oder Pflegekräfte sowie Menschen mit Behinderungen sprechen, sondern mit ihnen allen auf Augenhöhe ihre jeweiligen Positionen erörtern.