Vorratsdaten

Verwandte Themen:
Anonymität im Internet Brief- und Postgeheimnis Grundrecht Klage gegen das Registermodernisierungsgesetz Links - Datenschutz Steuer-ID Videoüberwachung Vorratsdaten
Auch in dieser Rubrik:
Aktivitäten Deutschland Europa Häufig gestellte Fragen HU-Fachtagung Positionen
Artikel Feb 2006
Antrag der SPD-Fraktion auf Beschlussfassung im Bundestag „Speicherung mit Augenmaß – Effeltive Strafverfolgung und Grundrechtswahrung“ Drucksache 16/545 [weiterlesen]
Artikel Feb 2006
Deutscher Presseverband gegen Vorratsdatenspeicherung in der Telekommunikation Pressemitteilung vom 07. Februar 2006 http://www.djv.de/aktuelles/presse/archiv/2006/07_02_06.shtml [weiterlesen]
Artikel Jan 2006
Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Richtlinienvorschlag (KOM (2005) 438 endg.), TEN 230 vom 20.01.2006 Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wurde vom Rat gemäß Art. 95 EGV um eine Stellungnahme zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsspeicherung... [weiterlesen]
Publikation Dez 2005 Mitteilungen Mitteilungen Nr. 191
Humanistische Union unterstützt europäisches Bürgerrechts-Netzwerk Mitteilungen Nr. 191, S.19 Am 19. Oktober 2005 startete das European Civil Liberties Network (ECLN) mit einer Pressekonferenz in Brüssel. Initiiert und betreut von der britischen Bürgerrechtsorganisation statewatch will das ECLN in erster Linie eine Kommunikationsplattform für Bürgerrechtsgruppen in ganz... [weiterlesen]
Artikel Dez 2005
Transparenz von Agrarbeihilfen Rechtsvergleich der Zugänglichkeit von Daten zu den Empfängern von EU-Agrarsubventionen [weiterlesen]
Artikel Dez 2005
Antrag der Bundestagsfraktion der BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BT-Drucks. 16/237 vom 14.12.2005 In ihrem Antrag rügt die Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass die Bundesregierung in einer Abstimmung über den Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und Rats zur Vorratsdatenspeicherung nicht gegen diesen Vorschlag gestimmt hat.... [weiterlesen]
Artikel Dez 2005
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beschlussfassung im Bundestag „Freiheit des Telefonverkehrs vor Zwangsspeicherung“ Drucksache 16/237 [weiterlesen]
Artikel Dez 2005
Vorratsdatenspeicherung klar verfassungswidrig! Humanistische Union appelliert an EU-Parlamentarier, Richtlinienentwurf zur Vorratsdatenspeicherung zurückzuweisen Der am morgigen Tag im Europäischen Parlament zur Abstimmung stehende Entwurf einer Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ist nach Auffassung der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union klar verfassungswidrig. Der Entwurf bindet alle Mitgliedstaaten, gesetzliche Regelungen... [weiterlesen]
Artikel Dez 2005
Stellungnahme der Humanistischen Union zum Entwurf der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorratsdatenspeicherung von Daten Stellungnahme anlässlich der Behandlung im Europaparlament Stellung­nahme der Humanis­ti­schen Union e.V.zum Entwurf der Richtlinie des Europä­i­schen Parlaments und des Rates über die Vorrats­da­ten­spei­che­rung von Daten, die bei der Bereit­stel­lung öffent­li­cher elektro­ni­scher Kommu­ni­ka­ti­ons­dienste verarbeitet werden und zur Änderung der Richtlinie 2002/58/EG,... [weiterlesen]
nach oben