Corona - Position zum Impfzertifikat
Position des Bundesvorstandes zum Impfzertifikat
Das Motiv ist klar: Im Sommer sollen – trotz Corona – Reisen in der EU wieder möglich werden. So haben sich die EU-Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament rechtzeitig auf eine gemeinsame Dokumentation geeinigt, die Corona-Impfungen, Corona-Tests und überstandene Erkrankung belegen und Freizügigkeit innerhalb der EU ermöglichen. Das digitale Zertifikat besteht aus einem QR-Code, der nach Planungen des Gesundheitsministeriums in Deutschland bis Ende Juni bereitgestellt werden sollte. Die HU begrüßt, dass dabei viele datenschutzrechtliche Prinzipien berücksichtigt worden sind. Die Software ist open source, es findet keine zentrale Speicherung der Daten statt, nur die tatsächlich erforderlichen personenbezogenen Daten (Name / Geburtsdatum /Information über den Impfstoff, bzw. den durchgeführten Test / Zertifikatsausstellung), die Laufzeit ist auf 12 Monate begrenzt. Außerdem ist das Verfahren barrierefrei, denn die Nutzung ist nicht davon abhängig, dass man über ein Smartphone verfügt. Man kann den QR-Code auch in Papierform erhalten und nutzen.
Die Humanistische Union begrüßt die Planungen, fordert aber auch, dass für jedwede andere Nutzungen außerhalb von Reiseaktivitäten, z.B. als Zugangsberechtigung für Veranstaltungen, eine gesetzliche Grundlage geschaffen werden und bei Missbrauch mit Sanktionen versehen werden muss. Schließlich muss der Zugang zu diesem Zertifikat wirklich für alle gewährleistet werden, unabhängig von Staatsbürgerschaft und Aufenthaltsstatus. Die Tests müssen kostenfrei verfügbar sein.
Christiane Bodammer, Bremen